Die Artikel getaggt mit: Straßen
STEP Verkehr – doktrinär, illusorisch und wirtschaftsfeindlich
Seit im Februar 2014 die Verwaltung den ersten Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum veröffentlicht wurde, hatte die Verwaltung Zeit nachzubessern. Doch statt zu verbessern, wurde das Konzept in einigen, wesentlichen Punkten noch verschlimmert.
“Die FDP-Fraktion setzt sich für …
Einer muss es ja tun: Transparenz, Konsequenz, Prioritäten – Bilanz der FDP-Fraktion in der fünften Legislaturperiode des Leipziger Stadtrates vorgelegt.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute ihre Bilanz für die fünfte Legislaturperiode vorgelegt. Als themenübergreifende Schwerpunkte nannte der Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth heute Transparenz, Konsequenz und klare Prioritätensetzung. „Damit waren wir alles andere als bequem. Aber wir sind uns und …
Mittel aus Stellplatzablöse für Quartiersgarage nutzen!
In seiner Sitzung am 19. Juni 2013 hat der Stadtrat den Weg für einen Bebauungsplan für eine Quartiersgarage in der Leipziger Rochlitzstraße (Schleußig) frei gemacht. Nun fordert die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert, dafür Einnahmen aus der Stellplatzablöse zu nutzen. „Denn …
Grundhafter Straßenausbau
[von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender]
Der Winter ist vorbei, der Asphalt auf Leipzigs Straßen aufgebrochen. Schlaglöcher sind längst zum Markenzeichen unserer Stadt geworden.
2,2 Millionen Euro lässt das freiheitlich geführte Sächsische Staatsministerium für Wirtschafts- und Arbeit um Staatsminister Sven Morlok der Stadt …
„Liebe SPD, eine Million ist nicht genug: Der Freistaat überweist Leipzig mehr als das Doppelte nur für die Beseitigung von Winterschäden!“
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch hat einen Vorschlag der SPD-Fraktion zu einer Erhöhung der Mittel für die Straßenunterhaltung als „nicht ausreichend“ kritisiert. Die Sozialdemokraten hatten eine Million Euro als zusätzliche Mittel für die Beseitigung von …
CDU-Einsatz für Fußwege kommt zu spät
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch bezeichnete den Einsatz der CDU-Ratsfraktion für Leipzigs Fußwege als „zu spät“. Die Union hatte ein Fußwegeprogramm gefordert.
„Auf Initiative der FDP-Fraktion wurde der Etat für die Fußwegeunterhaltung in den Jahren 2011 …
Deckenbauprogramm fortsetzen
HHP/ A105
Im PSP-Element Deckenbauprogramm werden 500.000 Euro eingestellt. Diese sollen nach Möglichkeit als Eigenmittel zur Einwerbung von Fördermitteln in diesem Bereich genutzt werden. Sie werden daher bis zum 30.06.2013 mit einem entsprechenden Sperrvermerk versehen. Sind bis zum 30.06.2013 absehbar keine …
Jahresergebnis 2011 und Eröffnungsbilanz 2012 dürfen nicht über drängende Herausforderungen hinwegtäuschen
Heute haben Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sowohl die Eröffnungsbilanz 2012 als auch das Jahresergebnisses 2011 vorgestellt. Danach hat die Stadt Leipzig das Haushaltsjahr 2011 mit einem Überschuss von rund 23 Mio. Euro abgeschlossen.
„Das Jahresergebnis 2011 …
Oberbürgermeister regiert an Bürgern vorbei
Die größte bisher durch die Stadtverwaltung durchgeführte Bürgerbefragung zeigt, dass der Oberbürgermeister falsche Prioritäten setzt. „Statt Millionen von Euro in der Erschließung eines neuen Premiumquartiers zu versenken oder dringend notwendige Reformen in den Kulturbetrieben zu verhindern, sollte der Oberbürgermeister seine …
