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Die Artikel getaggt mit: OBM

Morlok: Haushaltsrede

Donnerstag, 28. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok: Haushaltsrede

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
dieser Doppelhaushalt steht ganz klar im Zeichen der Corona-Pandemie. Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich ganz zu Beginn bei Ihnen, Herr Oberbürgermeister, für die gute Zusammenarbeit bedanken, insbesondere für die vertrauensvolle Zusammenarbeit …

Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Mittwoch, 7. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

[Antrag VII-A-00898-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende IV. Quartal 2020 ein Konzept für die Ertüchtigung des Ordnungsamtes zur strikten Durchsetzung des § 12 StVO, unter besonderer Beachtung des Falschparkens auf Gleisanlagen und Bushaltestellen der LVB, Radfahrstreifen, …

Termine zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie

Dienstag, 8. September 2020 | Kommentare deaktiviert für Termine zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie

Anfrage:
Der Stadtrat hat im Rahmen der Beschlussfassung zur Mobilitätsstrategie die im Rahmenplan genannten Termine für Konzepte, Strategien, Evaluationen und Pläne (Textteil bis Seite 21) als den Zeitpunkt als verbindlich erklärt, an dem das entsprechende Dokument als öffentliche Vorlage dem Stadtrat …

Verwaltungsunterbringung

Freitag, 4. September 2020 | Kommentare deaktiviert für Verwaltungsunterbringung

Anfrage:
In der Corona-Zeit wurden Mitarbeiter der Stadtverwaltung in großer Anzahl im Home-Office beschäftigt.In vielen Firmen werden Home-Office, mobiles Arbeiten, Reduzierung der Präsenzstunden und weitere neue Arbeitsmodelle, besonders solche die notwendige Büroarbeitsplätze reduzieren, eingeführt.
Dazu fragen wir an, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister:
1. …

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Donnerstag, 18. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
a) Abschnitt 2.1.1 “Für folgende Maßnahmen …

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Mittwoch, 17. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
d. Abschnitt 2.2.3 “Für folgende Maßnahmen …

Stadtwerke-Engagement in Polen: Alles öko?

Freitag, 9. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Stadtwerke-Engagement in Polen: Alles öko?

In welchem Umfang setzen die Beteiligungen der Stadtwerke Leipzig (SWL) mit ihren Beteiligungen in der Republik Polen auf die Erzeugung und den Handel von Energie aus Atomkraft, aus Kohlekraft, aus Schiefergas oder aus –  gem. Beschreibung der Stadtratsfraktion von Bündnis …