Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: Leipzig

Morlok (FDP): “Klimanotstand: Stadt Leipzig analysiert Steuern und Abgaben hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima”

Mittwoch, 24. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Klimanotstand: Stadt Leipzig analysiert Steuern und Abgaben hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima”

Auf Antrag der Fraktion Freibeuter beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 24. März 2021 mehrheitlich, den Oberbürgermeister zu beauftragen, alle kommunalen Abgaben und Steuern in Hinblick auf ihre Auswirkung auf das Klima zu analysieren, die mit der Erreichung der …

Matzke (FDP): “Homeoffice für Angestellte der Stadt durch digitale Teilnahme an Stadtratsgremien stärken”

Sonntag, 14. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Homeoffice für Angestellte der Stadt durch digitale Teilnahme an Stadtratsgremien stärken”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, für die in Präsenz durchgeführten Sitzungen der Gremien des Stadtrates die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu schaffen. Entsprechendes soll auch für Stadträtinnen und Stadträte gelten, die nicht …

Lockdown verfassungskonform?

Samstag, 13. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Lockdown verfassungskonform?

Ist die Ansteckungsgefahr im Möbelhaus höher als in der Buchhandlung? Der Lampenbereich im Baumarkt ist sicher – im Einrichtungshaus tobt dort das Virus. Ist das so? Kühlschrank: Baumarkt immer – Fachgeschäft mit Anmeldung?
Grundrechtseingriffe müssen begründet und dürfen auf gar keinen …

Morlok (FDP): “Transparenz geboten: Gutachten zum 365-Euro-Ticket veröffentlichen! Linke und SPD verteilen das Geld der Steuerzahler.”

Montag, 15. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Transparenz geboten: Gutachten zum 365-Euro-Ticket veröffentlichen! Linke und SPD verteilen das Geld der Steuerzahler.”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat fordert in einem Antrag Oberbürgermeister Burkhard Jung auf, das Gutachten zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig umgehend zu veröffentlichen.
Der Fraktionsvorsitzende der Freibeuter Sven Morlok (FDP) sieht die Veröffentlichung des Gutachtens dringend geboten: “Nach wie …

Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Mittwoch, 10. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gutachten Professor Dr.-Ing. Carsten Sommers (Universität Kassel) zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig umgehend zu veröffentlichen.
Begründung:
Die Stadt Leipzig hat Professor Dr.-Ing. Carsten Sommer (Universität Kassel) mit der Untersuchung beauftragt, unter welchen Voraussetzungen die Einführung eines …

Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Samstag, 30. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Der Haushalt steht ganz im Zeichen der Corona Pandemie. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet und bei den Investitionen etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in …

Sven Morlok (FDP): “Maßvoll haushalten, nachhaltig investieren!”

Dienstag, 26. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): “Maßvoll haushalten, nachhaltig investieren!”

“Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet, bei den Investitionen wird etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in den kommenden Jahren …

Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Samstag, 16. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Zur Verbesserung der Verkehrssituation in Leipzig benötigen wir dringend Strategien und Konzepte. Es ist unverständlich warum der Oberbürgermeister sich weigert, das erforderliche Personal für die vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie bereit zu stellen.
Die ÖPNV-Anbindung der Randgebiete der Stadt muss verbessert werden. …

Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement

Mittwoch, 6. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement

Anfrage:
In der Ratsversammlung am 13. Dezember 2017 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Einrichtung einer langfristig geeigneten Software für das Bewerber- und Personalmanagement.
Einzelheiten des Beschlusstextes scheinen bisher nicht realisiert worden zu sein. Zum einen besteht noch keine …

Morlok (FDP): “Keine Gefährdungslage? Keine Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße!”

Samstag, 31. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Keine Gefährdungslage? Keine Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, sich beim Freistaat Sachsen für die Abschaffung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße in Leipzig einzusetzen.
Aus Sicht der Fraktion ein konsequenter Schritt. So habe sich auf Vorschlag der Verwaltung eine …