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Die Artikel getaggt mit: Leipzig

Rettung für alle

Samstag, 17. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Rettung für alle

Hinter der kryptischen Bezeichnung VII-DS-02557-DS-01 versteckt sich ein zentrales Vorhaben der Stadt Leipzig und des Klinikums St. Georg mit Auswirkungen auf Leipzigs Bürger.
Mit einem neuen Multifunktionsgebäude soll bis Mitte 2024 auf dem nördlichen Teil des Klinikums ein zentraler Standort für …

Matzke (FDP): „Gefährdet Reform des Befristungsrechts die Existenz des KEE?“ / Köhler (Piraten): „Faire Arbeitsverträge statt sachgrundloser Befristungen bei der Stadt Leipzig!“

Freitag, 9. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): „Gefährdet Reform des Befristungsrechts die Existenz des KEE?“ / Köhler (Piraten): „Faire Arbeitsverträge statt sachgrundloser Befristungen bei der Stadt Leipzig!“

In einem Referentenentwurf vom 14. April 2021 plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Reform des allgemeinen Befristungsrechts, geregelt im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG).Danach sollen u.a. sachgrundlose Befristungen nur noch 18 Monate andauern dürfen. Innerhalb dieser Zeit soll nur …

Auswirkungen der geplanten Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes auf befristete Arbeitsverträge bei der Stadt Leipzig

Freitag, 9. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der geplanten Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes auf befristete Arbeitsverträge bei der Stadt Leipzig

Anfrage:
Mit dem Referentenentwurf vom 14. April 2021 plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Reform des allgemeinen Befristungsrechts, geregelt im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Daher fragen wir an:

Welche Auswirkungen hätten die beabsichtigten Änderungen des TzBfG auf die Stadtverwaltung, auf die kommunalen Unternehmen der …

Grüne Welle Baustelle

Samstag, 19. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Grüne Welle Baustelle

Leipzig wächst. Vielerorts werden Entwicklungs- und Infrastrukturprojekte umgesetzt, immer mehr Baustellen auf öffentlichen Straßen errichtet. Im ersten Quartal 2021 hat sich die Anzahl der Verkehrsraumeinschränkungen durch Baustellen, dem Verkehrs- und Tiefbauamt zufolge, von ungefähr 50 auf 90 fast verdoppelt. Mit …

Morlok (FDP): “Waffenverbotszone abschaffen: Drei Jahre Eingriff in Freiheitsrechte durch anlasslose Polizeikontrollen sind genug”

Mittwoch, 9. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Waffenverbotszone abschaffen: Drei Jahre Eingriff in Freiheitsrechte durch anlasslose Polizeikontrollen sind genug”

Die Fraktion Freibeuter fordert nach Vorstellung der Evaluierungsergebnisse zur Waffenverbotszone den Sächsischen Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, zur Abschaffung der Waffenverbotszone in der Leipziger Eisenbahnstraße auf.
Die Wirksamkeit der Waffenverbotszone war seit ihrer Einführung im November 2018 durch das …

Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Dienstag, 8. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im III. Quartal 2021 zu berichten, in welchem Maße Arbeitsverträge von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sachgrundlos befristet abgeschlossen werden und wie oft diese Befristungen verlängert werden können.
Der Oberbürgermeister legt …

Datenschutz-Folgeabschätzungen der durch die Stadt Leipzig betriebenen Videokameras

Donnerstag, 3. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Datenschutz-Folgeabschätzungen der durch die Stadt Leipzig betriebenen Videokameras

Anfrage:
Die Stadtverwaltung teilte mit, die Notwendigkeit einer Datenschutz-Folgeabschätzung für bestehende vor dem 25.05.2018 in Betrieb genommene Videoüberwachungen erst nach Inkrafttreten der DSGVO festzustellen und die Erarbeitung in den gegebenen Fällen bis 25.05.2021 nachzuholen. Sie bekam dazu auch mit Beschluss des …

Mehrbelastung der LWB durch die CO2-Abgabe

Donnerstag, 3. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Mehrbelastung der LWB durch die CO2-Abgabe

Anfrage:
Die zum 1. Januar 2021 neu eingeführte CO2-Abgabe auf Heizöl und Erdgas sollkünftig zur Hälfte vom Vermieter getragen werden. In diesen Zusammenhangfragen wir an:

Welche zusätzlichen Kosten werden der LWB jährlich durch diehälftige Übernahme auf Basis des aktuellen Abgabensatzes entstehen?
Welche zusätzlichen …

Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Mittwoch, 2. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des hybriden Unterrichts und dessen Verstetigung in allen Schulformen zu erarbeiten, das

die technischen Voraussetzungen an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig schafft und
die in der Zuständigkeit des Freistaates liegenden …

Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Samstag, 22. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Inwieweit in einem begrenzten Stadtteil unter wissenschaftlicher Begleitung Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit eingeführt wird, wird die Stadt Leipzig auf Beschluss des Stadtrates in einem Modellprojekt erproben.
Nicht überall ergibt Tempo 30 Sinn, wie beispielsweise auf Hauptverkehrsachsen, wo ein zügiges Vorankommen des …