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Die Artikel getaggt mit: Einzelhandel

Mischbetriebe aus Einzelhandel und Gaststättenbetrieb in Leipzig

Donnerstag, 13. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Mischbetriebe aus Einzelhandel und Gaststättenbetrieb in Leipzig

Anfrage:
Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg vom 21. Januar 2020 unterliegt ein aus Einzelhandel und Gaststättenbetrieb zusammengesetzter Betrieb (Mischbetrieb) nicht dem Berliner Ladenöffnungsgesetz, sondern dem Gaststättengesetz (GastG).
Im Freistaat Sachsen sind sog. Mischbetriebe weder im Sächsischen Ladenöffnungsgesetz (SächsLadÖffG) noch im …

FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Mittwoch, 14. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert für FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Die FDP hat sich im Stadtrat für vier verkaufsoffene Sonntage für das 2017 eingesetzt und gegen einen Änderungsantrag der CDU gestimmt. Diese wollte, dass die Geschäfte am Sonntag in der DOK-Film Woche geschlossen bleiben.
Stadtrat Morlok verwies darauf, dass die Sonntagsöffnung …

Hobusch zum Felsenkeller-Supermarkt: „Planwirtschaft ist Linken und Grünen offenbar nicht genug!“

Montag, 24. Juni 2013 | Kommentare deaktiviert für Hobusch zum Felsenkeller-Supermarkt: „Planwirtschaft ist Linken und Grünen offenbar nicht genug!“

Mit Verwunderung reagiert der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion René Hobusch auf Proteste von Linken und Grünen gegen einen eventuellen Supermarkt im Felsenkeller: „Dass gerade diejenigen bei den Protesten in der ersten Reihe stehen, die seit Jahren weitestgehend kritiklos den Stadtentwicklungsplan …

Mediationsergebnis ist Erbe des ehemaligen SPD-Wirtschaftsministers Jurk

Donnerstag, 2. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert für Mediationsergebnis ist Erbe des ehemaligen SPD-Wirtschaftsministers Jurk

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat bezeichnet das Mediationsergebnis zur Sonntagsöffnung im sächsischen Einzelhandel als „Erbe des ehemaligen SPD-Wirtschaftsministers Jurk“. Schließlich habe er die beanstandete Landesregelung zu verantworten, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende René Hobusch. „Nur durch die fehlerhafte Alt-Regelung konnte Verdi …