Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: Datenschutz

Datenschutz-Folgeabschätzungen der durch die Stadt Leipzig betriebenen Videokameras

Donnerstag, 3. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Datenschutz-Folgeabschätzungen der durch die Stadt Leipzig betriebenen Videokameras

Anfrage:
Die Stadtverwaltung teilte mit, die Notwendigkeit einer Datenschutz-Folgeabschätzung für bestehende vor dem 25.05.2018 in Betrieb genommene Videoüberwachungen erst nach Inkrafttreten der DSGVO festzustellen und die Erarbeitung in den gegebenen Fällen bis 25.05.2021 nachzuholen. Sie bekam dazu auch mit Beschluss des …

Datenschutz und Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Freitag, 29. November 2019 | Kommentare deaktiviert für Datenschutz und Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Anfrage:
Anlässlich der Ausführungen der Bürgermeisterin Dubrau in der Ratsversammlung am 19. November 2019 zur Kenntlichmachung von Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum im Themenstadtplan fragen wir an:

Wer entscheidet über die Aufstellung der Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum?
Wem …

Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Freitag, 29. November 2019 | Kommentare deaktiviert für Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung umgehend eine Aufstellung der Kameras, die in öffentlich zugänglichen Bereichen installiert und durch die Stadtverwaltung oder ihre Eigenbetriebe betrieben werden, vorzulegen.
Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung den Ratsbeschluss VI-A-04678 zur Übernahme aller …

Morlok (FDP): “Erfassung von Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum – ein Armutszeugnis der Stadtverwaltung im Umgang mit dem Datenschutz”

Mittwoch, 20. November 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Erfassung von Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum – ein Armutszeugnis der Stadtverwaltung im Umgang mit dem Datenschutz”

Auf Anfrage der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat zum Verbleib der im Juni 2018 auf Initiative der Freibeuter vom Stadtrat beschlossenen Kennzeichnung von Kameras im Themenstadtplan der Stadt Leipzig verweist Baubürgermeisterin Dubrau auf eine unzureichende Datenlage in der Stadtverwaltung zu …

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Ab dem 25. Mai 2018 gilt mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)  in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Die DS-GVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten. Hierzu fragen wir:

Welche Auswirkungen hat die DS-GVO auf die Arbeitsabläufe in …

Antrag: Anhörungsverfahren (1. Neufassung)

Montag, 19. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Anhörungsverfahren (1. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister schlägt dem Stadtrat bis zum Ende des II. Quartals 2018 ein Verfahren vor, wie zukünftig im Interesse von Transparenz und einer ehrlichen Politikfolgenabschätzung öffentliche Anhörungsverfahren, insbesondere bei Satzungen und vergleichbaren Stadtratsvorlagen mit direkter Auswirkung auf breite Bevölkerungsteile, gestaltet …

Informationsfreiheitssatzung: FDP beantragt Änderungen und Ergänzungen

Sonntag, 16. September 2012 | Kommentare deaktiviert für Informationsfreiheitssatzung: FDP beantragt Änderungen und Ergänzungen

Die Stadt Leipzig plant die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 20. September 2012. Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat nun ein Paket von fünf Ergänzungs- und zwei Änderungsanträgen vorgelegt.
„Die Satzung geht bereits …