FDP-Fraktion stellt sieben Anfragen zur Ratsversammlung
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat insgesamt sieben Anfragen zur kommenden Ratsversammlung am 19. März 2013 eingereicht:
Anfrage V/F 1090:
Konzept zu Open Government und zur Bereitstellung und Nutzung von Open Data Informationen und Anwendungen durch die Stadt Leipzig
online unter: http://bit.ly/anfrage1090
Anfrage V/F 1091:
Stadtratsbeschluss: “Feierlichkeiten am 3. Oktober 2016 in Leipzig ausrichten”
online unter: http://bit.ly/anfrage1091
Anfrage V/F 1098:
Übernahme der Erfurter VNG-Anteile durch die Stadt Leipzig
online unter: http://bit.ly/anfrage1098
Anfrage V/F 1099:
“Druck” der Stadtverwaltung auf Bauherren
online unter: http://bit.ly/anfrage1099
Anfrage V/F 1100:
Freiheits- und Einheitsdenkmal: Schuldzuweisung des Oberbürgermeisters ggü. Leipziger Medien mit Blick auf den Status quo
online unter: http://bit.ly/anfrage1100
Anfrage V/F 1103:
Elterngeld in Leipzig
online unter: http://bit.ly/anfrage1103
Anfrage V/F 1104:
Derzeit freie Kitaplätze, Rückstellungen für Klagen und Entschädigungen sowie Regelungen zur Entschädigung und Kostenerstattung
online unter: http://bit.ly/anfrage1104
Damit hat die FDP-Fraktion in dieser Wahlperiode insgesamt 152 Anfragen in den Stadtrat eingebracht. Dies entspricht knapp 14 Prozent aller im Stadtrat beratenen Anfragen. Dringliche Anfragen sind hierbei nicht berücksichtigt. Hinzu kommen Anfragen, die Stadträte der liberalen Fraktion als Einzelstadtrat gestellt haben – so wie bspw. Stadträtin Isabel Siebert zur kommenden Ratsversammlung. Sie erfragt Hintergründe zur Konzentration von Großveranstaltungen am Pfingstwochenende (online unter http://bit.ly/anfrage1085).
Die FDP-Fraktion stellt aktuell 4 der ingesamt 70 Stadträte. Dies entspricht 5,7 Prozent der Sitze.