Eigenmitteluntersetzung EFRE West

HHP/ A098

Das EU-Programm EFRE West wird im investiven Bereich vollständig mit Eigenmitteln untersetzt. Hierfür werden im Haushalt zusätzlich 139.800 Euro eingeplant.

Begründung:

 

Das Ziel des EFRE ist die Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion in der Europäischen Union durch Abbau der Ungleichheiten zwischen den einzelnen Regionen. Für das Programm EFRE West besteht aktuell ein ungesicherter Eigenmittelbedarf i.H.v. 139.800 Euro. Kann das Programm nicht wie geplant realisiert werden, besteht das grundsätzliche Risiko, dass die Fördermittel für das Gesamtprogramm zurückgefordert werden können. Zur Vermeidung dieses Risikos und zur weiteren Entwicklung werden die entsprechenden Eigenmittel im investiven Bereich eingeplant.

Deckungsquelle:

Wir verweisen auf die von uns vorgelegten Einsparvorschläge als Deckungsquellen.

Tags: Finanzen, Haushalt, Haushalt 2012, Leipzig, Stadtentwicklung