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Garagen privater Investoren

Dienstag, 14. Dezember 2010

[HP154/11]

Betrifft:

  • Dezernat: Stadtentwicklung und Bau
  • Amt: Verkehrs- und Tiefbauamt
  • Unterabschnitt: 602
  • Haushaltsstelle: 940/017/6
  • Vermögenshaushalt

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsstelle wird gestrichen.

Begründung:

Eine Förderung von Garagen privater Investoren i.H.v. 500.000 Euro ist mit Blick auf Investitionsstaus in Schulen, Kitas sowie im Bereich Wege und Straßen abzulehnen. Darüber hinaus verweisen wir auf unseren Antrag zum Verkauf der kommunalen Garagen bzw. Garagenflächen.

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