Artikel in Pressemitteilungen
Matzke (FDP): “Unter Bäumen und auf Bänken auf dem Eutritzscher Markt verweilen!”
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Errichtung von Bäumen und Bänken auf dem Eutritzscher Markt, sowie im Sinne einer gastronomischen Entwicklung nach Absprache mit dem Pächter die bauliche Vereinigung der Pavillons vor Ort.
“Es muss mehr Leben …
Matzke (FDP): “Wieder Sirenen in Leipzig: Fördermittel des Bundes nutzen!”
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Installation und Inbetriebnahme von Sirenen auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig.
Mit der am 30. November 2021 vom sächsischen Kabinett beschlossenen Richtlinie zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen …
Leerstehende Gebäude in städtischem Eigentum
Anfrage:
Die Stadt Leipzig hat mit der Vorlage „Anwendung von Modernisierungs- und Instandsetzungsgeboten“ (VII-Ifo-06013) angekündigt, stärker gegen nicht mitwirkende Eigentümer von leerstehenden Immobilien vorzugehen.
Hierzu fragen wir an:
Wie viele leerstehende Immobilien befinden sich im Eigentum und Miteigentum
a) der Stadt Leipzig,
b) der Eigenbetriebe …
Matzke (FDP): “Antrag beschlossen: Ehrenamtliches Engagement durch digitale Teilnahme an Sitzungen für alle Stadträte erleichtert!”
Auf Antrag der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beschließt die Ratsversammlung am 18. November 2021, allen Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Ausschüssen zu ermöglichen.
“Wir wollen ehrenamtliches Engagement stärker fördern. Neben gesundheitlichen oder familiären Belangen erschweren auch berufliche …
Änderungsantrag: Digitale Sitzungen für Statdrät*innen in Sonderfällen ermöglichen
[Änderungsantrag VII-A-02558-NF-02-ÄA-01 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde mehrheitlich beschlossen]
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Gremien des Stadtrats zu ermöglichen., sofern besondere Gründe wie gesundheitliche Einschränkungen …
Morlok (FDP): “Fehlanzeige Moderne Verwaltung: Ein Behördengang weniger zwingt Verwaltung zum Einsatz von Briefkästen statt digitaler Prozesse!”
Auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird Oberbürgermeister Burkhard Jung im neuen Bürger-Service-Amt ab dem 01. Januar 2022 sicherstellen müssen, dass die Leipzigerinnen und Leipziger nach einem Umzug innerhalb der Stadt Leipzig mit einem einzigen Behördenbesuch ihre Adresse …
Matzke (FDP): “Engagement erleichtern: Digitale Sitzungen für alle Stadträte ermöglichen!”
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt in der Ratsversammlung am 13. Oktober 2021, allen Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Ausschüssen zu ermöglichen.
“Wir wollen ehrenamtliches Engagement stärker fördern. Neben gesundheitlichen oder familiären Belangen erschweren auch berufliche Gründe …
Matzke (FDP): “Sirenen im Stadtgebiet: Leipziger im Ernstfall schnell gewarnt!”
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Installation und Inbetriebnahme von Sirenen auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig.
Dazu Stadtrat Sascha Matzke (FDP): “Wir sehen im Ernstfall die Leipzigerinnen und Leipziger aktuell nicht ausreichend gewarnt. Sich als Stadt …
Morlok (FDP): “Mehrwert Moderne Verwaltung: Ein Behördengang weniger bei Umzug innerhalb Leipzigs!”
Die Fraktion Freibeuter schlägt dem Leipziger Stadtrat vor, Oberbürgermeister Burkhard Jung zu beauftragen, sicherzustellen, dass die Leipzigerinnen undLeipziger spätestens mit der Zusammenführung von Dienstleistungen im neuen Bürger-Service-Amt ab dem 15. Januar 2022 die Möglichkeit haben, bei einem Umzug innerhalb der …
Matzke (FDP): „Gefährdet Reform des Befristungsrechts die Existenz des KEE?“ / Köhler (Piraten): „Faire Arbeitsverträge statt sachgrundloser Befristungen bei der Stadt Leipzig!“
In einem Referentenentwurf vom 14. April 2021 plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Reform des allgemeinen Befristungsrechts, geregelt im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG).Danach sollen u.a. sachgrundlose Befristungen nur noch 18 Monate andauern dürfen. Innerhalb dieser Zeit soll nur …
