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Artikel in Beschlüsse

Sirenen zur Katastrophenwarnung

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Sirenen zur Katastrophenwarnung

[Antrag VII-A-06359-NF-02| Status: geändert beschlossen]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig (einschließlich der Möglichkeiten von CB nach dessen Einführung) zu evaluieren. Dies soll auf der Basis der maßgeblichen Gefährdungsszenarien in der Stadt erfolgen. Dem Stadtrat …

Informationspolitik der Stadt Leipzig verbessern (neuer Titel)

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Informationspolitik der Stadt Leipzig verbessern (neuer Titel)

[Antrag VII-A-06205-NF-03| Status: geändert beschlossen]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):

1. Die Stadtverwaltung begrüßt das Ansinnen, die städtische Informationspolitik zu überprüfen und wo erforderlich zu optimieren.
2. Die Ratsversammlung nimmt unter Beachtung der untenstehenden Darlegungen zur Kenntnis, dass der Ursprungsantrag und auch seine Neufassung rechtswidrig wären …

E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen

[Antrag VII-A-02842-NF-03| Status: geändert beschlossen| Einreicher: Freibeuter und DIE LINKE]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):
1. Ausgehend von der Handreichung des Freistaates Sachsen zum E-Learning gemäß § 38 b Sächsisches Schulgesetz (in Vorbereitung) wird in Zusammenarbeit mit den Lehrkräften des Medienpädagogischen Zentrums sowie Eltern- und …

Änderungsantrag: Petition zur Lösung der Parkplatzsituation bei größeren Veranstaltungen im Haus Auensee in Wahren

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Petition zur Lösung der Parkplatzsituation bei größeren Veranstaltungen im Haus Auensee in Wahren

[Änderungsantrag VII-P-00770-DS-02-NF-02-ÄA-01 | Einreicher: Freibeuter Fraktion, SPD | Status: Änderungsantrag wurde mehrheitlich ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
[vormalige Ziffer 2.] zur Reduzierung des Rückstaus bei Veranstaltungen mit dem Betreiber den Pachtvertrag bezüglich der Flächen 1 und …

Änderungsantrag: Digitale Sitzungen für Statdrät*innen in Sonderfällen ermöglichen

Donnerstag, 18. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Digitale Sitzungen für Statdrät*innen in Sonderfällen ermöglichen

[Änderungsantrag VII-A-02558-NF-02-ÄA-01 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Stadträtinnen und Stadträten eine digitale Teilnahme an beratenden Gremien des Stadtrats zu ermöglichen., sofern besondere Gründe wie gesundheitliche Einschränkungen …

Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Mittwoch, 10. November 2021 | Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

[Antrag VII-A-02862-NF-02| Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im I. Quartal 2022 zu berichten, in welchem Maße Arbeitsverträge von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sachgrundlos befristet abgeschlossen werden und wie oft diese Befristungen …

Änderungsantrag: Terminvergabe bei Behörden verbessern: Mit einem einzigen Besuch der Terminplattform zum Termin kommen

Montag, 25. Oktober 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Terminvergabe bei Behörden verbessern: Mit einem einzigen Besuch der Terminplattform zum Termin kommen

[Änderungsantrag VII-A-04923-ÄA-03 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde im Ursprungsantrag übernommen und wurde mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für alle Behörden, die Termine für Bürger*innenEinwohner anbieten, ein Terminvergabesystem zu entwickeln, das es ermöglicht, nach einer einmaligen …

Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

Mittwoch, 13. Oktober 2021 | Kommentare deaktiviert für Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

[Antrag VII-A-06228| Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass die Leipzigerinnen und Leipziger spätestens ab dem 15. Januar 2022 die Möglichkeit haben, im neuen Bürger-Service-Amt neben anderen Serviceleistungen bei einem Umzug innerhalb der Stadt Leipzig auch die Adresse im …

Änderungsantrag: Eine „Kunst-Tram“ für Leipzig

Samstag, 25. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Eine „Kunst-Tram“ für Leipzig

[Änderungsantrag VII-A-02473-ÄA-03 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde im Ursprungsantrag übernommen und wurde mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der L-Gruppe beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, einen Wagenzug der LVB Leipziger KünstlerInnen als Kunst-, Projektions- und Darstellungsfläche …

Änderungsantrag: Modernisierung einer denkmalgeschützten Schule mit Sporthalle und Ersatzneubau Hortgebäude

Mittwoch, 15. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Modernisierung einer denkmalgeschützten Schule mit Sporthalle und Ersatzneubau Hortgebäude

[Antrag VII-DS-04932-ÄA-02 | Einreicher: Fraktion Freibeuter | Status: Änderungsantrag als Prüfauftrag mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Zur Beschreibung der Maßnahme wird auf Seite 9 wie folgt ergänzt:
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Lüftungstechnische Anlagen – natürliche oder mechanische Lüftung in den Unterrichts- und Aufenthaltsräumen …