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Artikel in Anträge

Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

Mittwoch, 8. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass die Leipzigerinnen und Leipziger spätestens ab dem 15. Januar 2022 die Möglichkeit haben, im neuen Bürger-Service-Amt neben anderen Serviceleistungen bei einem Umzug innerhalb der Stadt Leipzig auch die Adresse im Zusammenhang mit ihrem Kfz …

Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Freitag, 18. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass der Erinnerungsort im Capa-Haus (Jahnallee 61) erhalten, institutionell an das Stadtgeschichtliche Museum angebunden und damit dauerhaft als öffentlich zugängliche Gedenkstätte auch finanziell gesichert und weiterentwickelt wird.
Begründung:
Die Rettung, Sanierung und Neuprofilierung des 2011 bereits zum Abriss vorgesehenen Capa-Hauses war eine …

Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Dienstag, 8. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im III. Quartal 2021 zu berichten, in welchem Maße Arbeitsverträge von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sachgrundlos befristet abgeschlossen werden und wie oft diese Befristungen verlängert werden können.
Der Oberbürgermeister legt …

Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Mittwoch, 2. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des hybriden Unterrichts und dessen Verstetigung in allen Schulformen zu erarbeiten, das

die technischen Voraussetzungen an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig schafft und
die in der Zuständigkeit des Freistaates liegenden …

Tempo 30 – Kreuzung Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße

Montag, 12. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 – Kreuzung Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße

Antrag:
Es wird geprüft, ob in der Breitenfelder Straße Tempo 30 in dem Bereich zwischen Hoepnerstraße und der S-Bahn-Brücke, auf Höhe Breitenfelder Straße 39 (Käserei), eingerichtet werden kann.
Begründung:
Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, ist nach § 45 Absatz 9 …

Veröffentlichung von Arbeitsanweisungen im Ordnungsamt

Freitag, 9. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung von Arbeitsanweisungen im Ordnungsamt

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeitsanweisungen Nr. 05/1993 „Abschleppen und Verfahren verkehrsordnungswidrig parkender Fahrzeuge“ und Nr. 04/2001 „Abschleppmaßnahmen bei verbotswidrigem Parken im Fahrraum von Schienenfahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in der jeweils aktuellen Fassung dem Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung …

Lichtsignalanlagen an Baustellen für Verkehrsfluss optimieren

Donnerstag, 25. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Lichtsignalanlagen an Baustellen für Verkehrsfluss optimieren

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie Lichtsignalanlagen (LSA) an Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle der stationären Lichtzeichenanlagen eingebunden werden für alle Verkehrsarten optimiert werden können.
Begründung:
Die Stadt Leipzig wächst. Vielerorts werden Entwicklungs- und Infrastrukturprojekte überall in der Stadt umgesetzt. Demzufolge …

Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Montag, 1. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als Gäste zu Präsenzsitzungen der Gremien des Stadtrates zu schaffen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Stadträte, die nicht Mitglieder eines Gremiums …

Leipziger Nest zum Schutz vor Erfrierung in den Wintermonaten

Montag, 1. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Leipziger Nest zum Schutz vor Erfrierung in den Wintermonaten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung mehrerer Schlafkapseln (Nester) für Obdachlose zu prüfen.
Begründung:
Die in Leipzig lebenden Obdachlosen sind während der Wintermonate erheblichen gesundheitlichen Gefahren wie Erfrierungen ausgesetzt. Ein neues Konzept des Erfrierungsschutzes in Leipzig könnte das bestehende Konzept des Hilfebusses …

Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Mittwoch, 10. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gutachten Professor Dr.-Ing. Carsten Sommers (Universität Kassel) zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig umgehend zu veröffentlichen.
Begründung:
Die Stadt Leipzig hat Professor Dr.-Ing. Carsten Sommer (Universität Kassel) mit der Untersuchung beauftragt, unter welchen Voraussetzungen die Einführung eines …