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Artikel in Anträge

Bedarfsampeln für zu Fuß Gehende und Radfahrende nutzerfreundlicher einrichten

Mittwoch, 16. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Bedarfsampeln für zu Fuß Gehende und Radfahrende nutzerfreundlicher einrichten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie bei Bedarfsampeln für Fuß- und Radverkehr die Dauer der Grünphase und die Wartezeit zur Grünphase auf eine angemessene Zeit angepasst werden können.
Begründung:
Bedarfsampeln mit Anforderungsschalter sollen dem Fuß- und Radverkehr eine sichere Querung von …

Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Dienstag, 8. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im III. Quartal 2021 zu berichten, in welchem Maße Arbeitsverträge von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sachgrundlos befristet abgeschlossen werden und wie oft diese Befristungen verlängert werden können.
Der Oberbürgermeister legt …

Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Mittwoch, 2. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des hybriden Unterrichts und dessen Verstetigung in allen Schulformen zu erarbeiten, das

die technischen Voraussetzungen an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig schafft und
die in der Zuständigkeit des Freistaates liegenden …

Tempo 30 – Kreuzung Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße

Montag, 12. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 – Kreuzung Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße

Antrag:
Es wird geprüft, ob in der Breitenfelder Straße Tempo 30 in dem Bereich zwischen Hoepnerstraße und der S-Bahn-Brücke, auf Höhe Breitenfelder Straße 39 (Käserei), eingerichtet werden kann.
Begründung:
Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, ist nach § 45 Absatz 9 …

Veröffentlichung einer Arbeitsanweisung nach Informationsfreiheitssatzung

Freitag, 9. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung einer Arbeitsanweisung nach Informationsfreiheitssatzung

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeitsanweisung, die das Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge im Ordnungsamt regelt, gemäß Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig vom 12.12.2012 zu veröffentlichen.
Begründung:
Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig beruft sich in Sachen Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge auf die Weisungsfreiheit der …

Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle-Regelung einbinden

Donnerstag, 25. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle-Regelung einbinden

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle der stationären Lichtzeichenanlagen eingebunden werden können.
Begründung:
Die Stadt Leipzig wächst. Vielerorts werden Entwicklungs- und Infrastrukturprojekte überall in der Stadt umgesetzt. Demzufolge werden immer mehr Baustellen auf öffentlichen Straßen …

Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Montag, 1. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als Gäste zu Präsenzsitzungen der Gremien des Stadtrates zu schaffen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Stadträte, die nicht Mitglieder eines Gremiums …

Leipziger Nest zum Schutz vor Erfrierung in den Wintermonaten

Montag, 1. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Leipziger Nest zum Schutz vor Erfrierung in den Wintermonaten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung mehrerer Schlafkapseln (Nester) für Obdachlose zu prüfen.
Begründung:
Die in Leipzig lebenden Obdachlosen sind während der Wintermonate erheblichen gesundheitlichen Gefahren wie Erfrierungen ausgesetzt. Ein neues Konzept des Erfrierungsschutzes in Leipzig könnte das bestehende Konzept des Hilfebusses …

Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Mittwoch, 10. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gutachten Professor Dr.-Ing. Carsten Sommers (Universität Kassel) zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig umgehend zu veröffentlichen.
Begründung:
Die Stadt Leipzig hat Professor Dr.-Ing. Carsten Sommer (Universität Kassel) mit der Untersuchung beauftragt, unter welchen Voraussetzungen die Einführung eines …

Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen

Montag, 14. Dezember 2020 | Kommentare deaktiviert für Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vorhandene und beschlossene Konzepte der Stadt Leipzig (z.B. Sitzbank-, Papierkorb-, Toilettenkonzept, Gehwegsanierungsprogramm und Schulsanierungsprogramm) und deren Verfahren sowohl in die Homepage der Stadt Leipzig, als auch in die Haushalts-Website der Stadt Leipzig (www.haushalt.leipzig.de) zu integrieren und …