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Artikel in Aktuell

Ein Höhenwindrad für Leipzig

Donnerstag, 7. April 2022 | Kommentare deaktiviert für Ein Höhenwindrad für Leipzig

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2022 zu prüfen, ob sich in Leipzig Standorte befinden, die für den Bau von „Höhenwindanlagen“ nach Modell des Leipziger Windrades von Horst Bendix grundsätzlich geeignet sein könnten.
Begründung:
Deutschland gilt in Europa …

Umbenennung des Leipzig/Halle Flughafens in Hans-Dietrich-Genscher-Flughafen

Mittwoch, 6. April 2022 | Kommentare deaktiviert für Umbenennung des Leipzig/Halle Flughafens in Hans-Dietrich-Genscher-Flughafen

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen seiner Aufsichtsratstätigkeit in der Mitteldeutsche Flughafen AG eine Umbenennung des Leipziger Flughafens in “Hans-Dietrich-Genscher-Flughafen” anzustreben.
2. Der Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung setzt sich im Auftrag des Oberbürgermeisters im Rahmen seiner Position als stellvertretender …

Eilbedürftigkeit bei Vorlagen

Mittwoch, 6. April 2022 | Kommentare deaktiviert für Eilbedürftigkeit bei Vorlagen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Eilbedürftigkeitsbegründung eilbedürftiger Vorlagen zukünftig Informationen zu folgenden Punkten aufzunehmen:
1. Wann und wodurch hat die Verwaltung Kenntnis von der Notwendigkeit der Vorlage erhalten bzw. wann und wodurch hätte sie der Stadtverwaltung bekannt sein müssen, weil …

Morlok (FDP): “Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen für alle städtischen Entscheidungen aufzeigen!”

Dienstag, 5. April 2022 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen für alle städtischen Entscheidungen aufzeigen!”

Im wachsenden Leipzig wächst auch die Notwendigkeit, für bezahlbares Wohnen zu sorgen. Sven Morlok, Vorsitzender der Fraktion Freibeuter, sieht die Verwaltung und den Stadtrat dabei in konsequenter Verantwortung: “Die Auswirkungen auf das bezahlbare Wohnen muss bei jeder städtischen Entscheidung geprüft …

Zwischenstand zur Veröffentlichung von Konzepten und Programmen

Donnerstag, 31. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Zwischenstand zur Veröffentlichung von Konzepten und Programmen

Anfrage:
In der Ratsversammlung am 24. März 2021 hat die Ratsversammlung auf Initiative der Fraktion Freibeuter beschlossen, Einzelmaßnahmen aus Planungen und Konzepten, welche eine Priorisierung enthalten (beispielsweise Sitzbänke, Toiletten, Gehwege) auf leipzig.de und haushalt.leipzig.de interaktiv in einer Karte zu visualisieren. Außerdem sollen Informationen …

Mandatswechsel im Stadtrat: Ute Elisabeth Gabelmann löst Thomas Köhler ab

Dienstag, 29. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Mandatswechsel im Stadtrat: Ute Elisabeth Gabelmann löst Thomas Köhler ab

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Köhler scheidet aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen aus dem Stadtrat aus. Das Mandat der Piraten wird zukünftig Ute Elisabeth Gabelmann wahrnehmen.
Köhler: “Ich bedanke mich bei den Kollegen der Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit und werde die …

Morlok (FDP): “Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“

Mittwoch, 16. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“

Morlok (FDP): „Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“
Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: „Die Ausweitung des Nahlestegs auf 5 m ist wenig sinnvoll, wenn die …

Morlok (FDP): “Nichtöffentlich ist nicht geheim genug!”

Dienstag, 15. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Nichtöffentlich ist nicht geheim genug!”

Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: “Dezernenten haben ein adäquates Mittel, um dem Stadtrat Sachstände, deren Offenlegung schutzwürdigen Interessen entgegen steht, angemessen mitteilen zu können. Es nennt sich nichtöffentlicher Teil. Die Anfrage war ursprünglich für die Januar-Ratsversammlung eingeplant und …

Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen

Freitag, 11. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei allen städtischen Entscheidungen die Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen zu prüfen. Eine Vorlagenprüfung hinsichtlich der Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen erfolgt innerhalb der Vorlagensystematik sowie im strategischen Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK). Die abschätzbare Auswirkung …

Matzke (FDP): “Die Angst vor Innovation überwinden!”

Donnerstag, 10. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Die Angst vor Innovation überwinden!”

Zur wirtschaftspolitischen Stunde des Leipziger Stadtrats stellt Sascha Matzke, wirtschaftspolitischer Stadtrat der Fraktion Freibeuter, hohe Forderungen: “Es ist die Zeit gekommen, in Leipzig Raum für Sprünge zu schaffen.” Er stellt fest: “Im internationalen Vergleich blieb in den letzten Jahrzehnten kaum …