[Anfrage V/F 853]

1. Wie hoch waren die Erträge aus der Stellplatzablöse in 2012?

2. In welchem Gesamtumfang wurden Mittel aus der Stellplatzablöse im Jahr 2012 eingesetzt?

3. Wie teilen sich die tatsächlich eingesetzten Mittel im Jahr 2012 prozentual auf:

a. für Parkeinrichtungen?

b. für investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

c. für weitere Maßnahmen?

4. In welchem Umfang werden Mittel aus der Stellplatzablöse im Jahr 2013 eingesetzt werden?

5. Wie teilen sich die unter 4. genannten Mittel prozentual auf:

a. für Parkeinrichtungen?

b. für investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

c. für weitere Maßnahmen?

6. Wie teilte sich der Einsatz der Mittel aus der Stellplatzablöse in den Jahren 2003 bis 2012 jährlich prozentual auf:

a. für Parkeinrichtungen?

b. für investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

c. für weitere Maßnahmen?

7. Wie teilte sich der Einsatz der Mittel aus der Stellplatzablöse für den gesamten Zeitraum von 2003 bis 2012 prozentual auf:

a. für Parkeinrichtungen?

b. für investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

c. für weitere Maßnahmen?

 

Wir bitten um schriftliche Beantwortung zur Ratsversammlung am 15.05.2013.

 

[Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau]

Frage 1: Wie hoch waren die Ertrage aus der Stellplatzablose in 2012?

Antwort: 462.532,14 €

Frage 2: In welchem Gesamtumfang wurden Mittel aus der Stellplatzablose im Jahr 2012 eingesetzt?

Antwort: 550.803,71 €

Frage 3: Wie teilen sich die tatsachlich eingesetzten Mittel im Jahr 2012 prozentual auf:

a) fur Parkeinrichtungen?

b) fur investive Masnahmen des offentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

c) fur weitere Masnahmen?

Antwort:

a) 9,3 %

b) 42,0 %

c) 48,7 % nichtinvestive Masnahmen Radverkehr + OPNV

Fur 2012 waren Mittel in Hohe von 225.500 Euro fur die Tiefgarage Haus Leipzig eingestellt. Diese wurden in das Jahr 2013 ubertragen, weil der Nachweis der realisierten offentlichen Stellplatze bisher nicht vorgelegt werden konnte. Gleiches gilt fur Mittel in Hohe von 1.006.000 Euro, die seit 2011 fur das Parkhaus Kathe-Kollwitz-/Ecke Thomasiusstrase bereitgestellt waren. Bei Berucksichtigung beider Posten ergibt sich folgende Verteilung:

 a) 72,9 % (Plan)

 b) 12,5 %

 c) 14,6 %

Frage 4: In welchem Umfang werden Mittel aus der Stellplatzablose im Jahr 2013 eingesetzt werden?

 Antwort: 1.891.500 €, davon 1.291.500 € fur aus 2011/12 ubertragene Masnahmen

 Frage 5: Wie teilen sich die unter 4. genannten Mittel prozentual auf:

 a) fur Parkeinrichtungen?

 b) fur investive Masnahmen des offentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

 c) fur weitere Masnahmen?

 Antwort:

a) 68,3 %

b) 29,6 %

c) 2,1 % nichtinvestive Masnahmen Radverkehr + OPNV

Frage 6: Wie teilte sich der Einsatz der Mittel aus der Stellplatzablose in den Jahren 2003 bis 2012 jahrlich prozentual auf:

 a) fur Parkeinrichtungen?

 b) fur investive Masnahmen des offentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

 c) fur weitere Masnahmen?

 Im Zeitraum 2003 – 2013 (Plan) teilen sich die Auszahlungen/Aufwendungen insgesamt wie folgt auf:

 Parkeinrichtungen 56,8 %

 investive Masnahmen Radverkehr + OPVN 41,3 %

 nichtinvestive Masnahmen Radverkehr + OPVN 1,9 %

 *Bis einschlieslich 2011 erfolgte der Mitteleinsatz Stellplatzablose ausschlieslich im Investitionshaushalt. Mit Einfuhrung der Doppik wird seit 2012 der Mitteleinsatz in investive sowie nichtinvestive Masnahmen unterteilt. Daher sind bei der Beantwortung der Frage 6 bis einschl. 2011 alle Masnahmen unter a) bzw. b) zugeordnet, ab 2012 sind die nichtinvestiven Masnahmen c) zugeordnet.

Antwort:

2003

a) 29,6 %

b) 70,4 %

c) 0*

2004

a) 80,1 %

b) 19,9 %

c) 0*

2005

a) 44,8 %

 b) 55,2 %

 c) 0*

 2006

a) 64,9 %

 b) 35,1 %

 c) 0*

 2007

a) 61,7 %

 b) 38,3 %

 c) 0*

 2008

a) 24,7 %

 b) 75,3 %

 c) 0*

 2009

a) 32,2 %

 b) 67,8 %

 c) 0*

 2010

a) 19,9 %

 b) 80,1 %

 c) 0*

 2011

a) 38,9 %

 b) 61,1 %

 c) 0*

 zuzuglich der 1.006.000 Euro (siehe nachfolgend) ergibt sich folgende Verteilung:

 a) 77,3 % (Plan)

 b) 22,7 %

 c) 0

 Fur das Parkhaus Kathe-Kollwitz-/Ecke Thomasiusstrase waren 2011 1.066.000 Euro

eingestellt. Diese Mittel mussten zunachst nach 2012 und anschliesend nach 2013

ubertragen werden, weil bisher die Voraussetzungen fur die Auszahlungen noch nicht

vorlagen.

 2012

a) 9,3 %

 b) 42,0 %

 c) 48,7 % nichtinvestive Masnahmen Radverkehr + OPNV

 Frage 7: Wie teilte sich der Einsatz der Mittel aus Stellplatzablose fur den gesamten Zeitraum von 2003 bis 2012 prozentual auf:

 a) fur Parkeinrichtungen?

 b) fur investive Masnahmen des offentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs?

 c) fur weitere Masnahmen?

 Antwort:

a) 55,3 %

 b) 42,8 %

 c) 1,9 % nichtinvestive Masnahmen Radverkehr + OPNV

Tags: Parkplätze, Stellplatzablöse