Jährlicher Zustandsbericht für Kitas und Schulen kommt ab 2012
Die FDP-Fraktion hat im Stadtrat beantragt, dass die Stadtverwaltung jährlich zu den Haushaltsberatungen einen umfassenden Bericht zu den baulichen und technischen Zuständen an Leipzigs Kitas und Schulen vorlegen soll. Dies wurde von der Ratsversammlung im Juni 2010 beschlossen. In einigen Punkten wurde der Antrag auf Wunsch der Stadtverwaltung geändert, so dass der Bericht erstmals 2012 und ab dann jährlich vorgelegt wird.
Letztmalig informierte die Stadtverwaltung den Stadtrat Mitte 2007 über den Zustand der Kitas, über den Zustand wurde Anfang 2008 in der AG Schulnetzplanung. Um den Investitionsbedarf für den Erhalt von Schulen und Kindertagesstätten einschätzen und in den Haushaltsberatungen berücksichtigen zu können, ist jedoch eine umfassende Information des Stadtrates zwingend erforderlich.
Nach unseren Vorstellungen soll der jeweilige Zustand in freien Worten beschrieben werden. Zur Vergleichbarkeit soll dieser dann noch einmal standardisiert und skaliert aufgeführt werden. Denkbar ist dies bspw. nach dem Schulnotenprinzip, auf einer Skala von 1 bis 10 oder farblich. Darüber hinaus sollen Schätzwerte für die Beseitigung der Mängel angegeben werden. So hätten die Stadträte eine aussagekräftige Entscheidungshilfe und die Öffentlichkeit ein Papier, dass objektiv über Zustände informiert und gleichzeitig aufzeigt, wo der Sanierungs- und Reparaturbedarf am größten und am dringendsten ist.
Weiter streben wir an, dass die Verwaltung einen Vorschlag für eine Prioritätenliste vorlegt. Diese soll in den Gremien des Stadtrates beraten und schlussendlich zusammen mit dem Haushaltsplan beschlossen werden.
Hintergrund der Initiative der FDP-Fraktion ist die Antwort auf eine ihrer Anfragen. Darin wird für 2012 eine Fortschreibung der Investitionsbedarfe bei Kindertagesstätten angekündigt. Ein Bericht für Schulen und Sporthallen sei in Erarbeitung. Ein konkretes Datum für die Veröffentlichung wird nicht genannt.
Links:
Antwort auf unsere Anfrage zu Zustandsberichten für Kitas und Schulen
