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Die Artikel getaggt mit: Wärmestrahler

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Sonntag, 13. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig ermöglicht entsprechend der Verwaltungspraxis der Landeshauptstadt Dresden die widerrufliche, d.h. zeitlich unbefristete, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Freisitze und darüber hinaus für im Zusammenhang mit Freisitzen stehende erlaubnispflichtige Sondernutzungen wie Heizstrahler, Blumenkübel, Papierkörbe etc..

Sachverhalt:
Betreiber von Gaststätten und Bars …

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Dienstag, 17. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister prüft, ob Sondernutzungserlaubnisse unbefristet und bis auf Widerruf des Antragstellers oder der Stadt Leipzig insbesondere von Gastronomen und weiteren mit Freisitzbetrieben verbundenen Nutzungsarten sowie weitere auf Dauernutzung angelegte Antragstellergruppen ausgestellt werden können, solange sich beim Antragsteller keine neu …