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Die Artikel getaggt mit: Straßenausbaubeitragssatzung

Grundhafter Straßenausbau

Samstag, 4. Mai 2013 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender]
Der Winter ist vorbei, der Asphalt auf Leipzigs Straßen aufgebrochen. Schlaglöcher sind längst zum Markenzeichen unserer Stadt geworden.
2,2 Millionen Euro lässt das freiheitlich geführte Sächsische Staatsministerium für Wirtschafts- und Arbeit um Staatsminister Sven Morlok der Stadt …

Zustand der Leipziger Straßen

Dienstag, 25. Januar 2011 | Kommentare deaktiviert

Im Frühjahr 2010 bewertete die Stadtverwaltung auf Anfrage der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat über 600 Kilometer des rund 1650 Kilometer langen Straßennetzes mit den Schulnoten 4, 5 und 6. Gleichzeitig bezifferte die Stadt den notwendigen Finanzbedarf, um die betreffenden Straßen in einem Zustand, welcher mindestens mit der Schulnote 3 bewertet werden kann, mit rund 600 Millionen Euro. Ein knappes Jahr später erfragen wir die aktuellen Zahlen.

Schlaglochchaos: Made in Leipzig!

Mittwoch, 5. Januar 2011 | Kommentare deaktiviert

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch kritisiert die Forderung nach Geld vom Freistaat Sachsen für die Schlaglochbeseitigung. Entsprechend hatte sich der Oberbürgermeister der Messestadt geäußert. “Das Schlaglochproblem trägt den Stempel “Made in Leipzig”. Seit Jahren gibt …

FDP begrüßt Einlenken der Stadt bei Straßenausbaubeitragssatzung

Mittwoch, 17. November 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt das Einlenken der Stadt bei der Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung. Wie in einem Austauschblatt zur Vorlage beschrieben soll nun weiterhin eine Anhörung der Betroffenen stattfinden. “Was lange währt, wird endlich gut”, so der stellvertretende Vorsitzende …

Anlieger sind nicht gefragt

Samstag, 12. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert

[René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig erfährt gegenwärtig die dritte Änderung – mit dem Ziel, anliegerfreundlicher zu sein.
Eine neue Definition der Hauptverkehrsstraßen in Leipzig soll zukünftig für Betroffene eine Beitragserleichterung um bis zu 50 Prozent bringen. Die abschließende …

Die neue Straßenausbaubeitragssatzung ist alles andere als anliegerfreundlich.

Montag, 24. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert

Kritisch nimmt die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Diskussion um die geplante dritte Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung zur Kenntnis.
Dazu der stellv. Fraktionsvorsitzende RENÉ HOBUSCH: “Die neue Straßenausbaubeitragssatzung ist alles andere als anliegerfreundlich. Die Beitragspflichtigen sollen zukünftig erst …