Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: Stadtreinigung

Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

Dienstag, 20. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

„Die Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt oder durch eine von der Stadt abgeschlossene Zusatzversicherung kann das Problem der Müllentsorgung in zu engen Straßen entschärfen. Die Anwohner müssten so den Müll nicht außerhalb ihrer Straße schaffen, damit er abgeholt wird“, …

OVG Bautzen untersagt Spenden und Sponsoring in bestimmten Bereichen der Kommunalwirtschaft: FDP stellt Dringliche Anfrage im Leipziger Stadtrat

Dienstag, 15. Januar 2013 | Kommentare deaktiviert für OVG Bautzen untersagt Spenden und Sponsoring in bestimmten Bereichen der Kommunalwirtschaft: FDP stellt Dringliche Anfrage im Leipziger Stadtrat

Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat einem kommunalen Zweckverband in der Wasserwirtschaft Spenden und Sponsoring untersagt. Das Gericht verweist auf den Anschluss- und Benutzungszwang, weswegen es keiner Werbung und Imagepflege bedürfe. Das Urteil ist nicht mehr anfechtbar.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat …

Urteil des OVG Bautzen zu Spenden und Sponsoring: Folgen für Leipzig

Montag, 14. Januar 2013 | Kommentare deaktiviert für Urteil des OVG Bautzen zu Spenden und Sponsoring: Folgen für Leipzig

[Anfrage V/F 768, ehemals dringliche Anfrage DF/27]
Dringliche Anfrage zur Ratsversammlung am 27. Januar 2013 zu den Folgen des OVG-Urteils, nachdem einem kommunalen Wasserunternehmen zukünftig Spenden- und Sponsoringausgaben untersagt sind.

Stadtreinigung sollte bei Ausfall haften!

Samstag, 24. November 2012 | Kommentare deaktiviert für Stadtreinigung sollte bei Ausfall haften!

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Nicht erst seit gestern wissen wir, dass die Verwaltung den Voten des Stadtrates oft nur widerwillig Beachtung schenkt. Corpus delicti diesmal: die neue Abfallwirtschaftssatzung. Ein ohnehin die Gemüter erhitzendes Thema.
Für die 2012 geltende Fassung hatte die …

Abfallentsorger muss bei Ausfall haften!

Donnerstag, 15. November 2012 | Kommentare deaktiviert für Abfallentsorger muss bei Ausfall haften!

Mit Verwunderung hat die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat den Entwurf der Abfallwirtschaftssatzung für 2013 zur Kenntnis genommen. Eine von den Liberalen für die 2012 gültige Fassung beantragte Änderung, die Schadensersatzhaftung der Stadt bei Unterbrechung der Abfallentsorgung nur bei höherer Gewalt …

Leise rieselt der Schnee

Samstag, 23. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert für Leise rieselt der Schnee

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Zum Jahresbeginn versank Leipzig im Schnee. Kein Grund für die Stadtverwaltung aktiv zu werden – nicht, wenn es darum geht für zumutbare Straßen- und Fußwegeverhältnisse zu sorgen. So konnten motorisierte Leipziger die öffentlichen Parkplätze weder verlassen …