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Die Artikel getaggt mit: Sondernutzungssatzung

Leipziger Draußen-Kultur statt Wärmestrahler- und Heizpilzverbot

Montag, 10. April 2017 | Kommentare deaktiviert

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über ein Verbot von Heizpilzen in Leipzig entscheiden. Ein entsprechender Antrag steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung.
Unser Stadtrat René Hobusch beschreibt das so: „Ziel von Grünen und Linken ist ein völliges …

Verstaatlichung der gegenwärtig privatwirtschaftlich organisierten Sammlung von Altkleidern und -schuhen

Freitag, 10. Januar 2014 |

[Anfrage V/F 1045]

Engagement für die Stadt nicht bestrafen

Dienstag, 27. August 2013 | Kommentare deaktiviert
Engagement für die Stadt nicht bestrafen

Mit Unverständnis reagierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Leipziger Stadtrat, Isabel Siebert, auf Zeitungsberichte, wonach den Ladenbesitzern in der Eisenbahnstraße für das Aufstellen von privaten Papierkörben Gebühren abverlangt werden.
„Die Stadt kommt ihren Pflichten zur Stadtreinigung nur ungenügend nach und …

Klagen zur Sondernutzungssatzung

Donnerstag, 8. November 2012 | Kommentare deaktiviert

[Anfrage V/F 723]
Wir fragen nach, inwieweit es bereits Klagen gegen die Sondernutzungssatzung gibt.

Heizpilzverbot ist wirtschaftsfeindliche Placebo-Politik

Mittwoch, 8. Februar 2012 | Kommentare deaktiviert

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert hat Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen kritisiert: “Ein Heizpilzverbot ist wirtschaftsfeindliche Placebo-Politik. Zu Recht hatte Grünen-Stadtrat Norman Volger …

Ergänzung des Beschlusses “Transparente Gebühren und Entgelte”, RBV-600/10

Donnerstag, 6. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 197 | Status: vom Stadtrat mehrheitlich ABGELEHNT]

Wie der Schwanz mit dem Hund wedelt

Samstag, 13. August 2011 | Kommentare deaktiviert

[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]
Die Sondernutzungssatzung, um viele Monate verschoben und mit zahlreichen Änderungsanträgen fast aller Fraktionen bedacht, zieht  auch nach ihrer Überarbeitung den Unmut der Unternehmer auf sich. Was plant die Stadt? Höhere und zusätzliche Gebühren für die Nutzung …

Gebührentransparenz jetzt! Wann setzt Leipzigs Oberbürgermeister Stadtratsbeschluss um?

Mittwoch, 27. Juli 2011 | Kommentare deaktiviert

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert hat Oberbürgermeister Burkhard Jung aufgefordert die Kalkulation von Gebühren und Entgelte, die die Messestadt erhebt, zu veröffentlichen. “Der Stadtrat hat die Veröffentlichung ab dem 1. Juli 2011 im elektronische Ratsinformationssystem …

Gebührenkalkulation für Sondernutzungssatzung offenlegen!

Donnerstag, 19. Mai 2011 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, die Gebührenkalkulation für die neue Sondernutzungssatzung offenzulegen. Die Stadt hat eine Vorlage zur Neuregelung von Satzung und Gebühren ins Verfahren eingebracht. Der Stadtrat soll in der Ratsversammlung am 22.06.2011 darüber entscheiden.
“Der …

Gebühren zur Sondernutzung

Freitag, 3. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert

Den Jungen Liberalen Leipzig wurde im Rahmen des Bürgerbündnisses „Leipzig nimmt Platz“ gegen eine Neonazi-Demo am 16. Oktober 2010 die Erlaubnis für die „Nutzung des Gehwegbereiches vor dem Krahmerladen in der Nonnenmühlgasse 1 zur Aufstellung eines Grills im Rahmen einer Veranstaltung im Objekt“ erteilt. Wir erfragen Details zum Zustandekommen der Gebühren.