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Die Artikel getaggt mit: René Hobusch

Baulücken in Leipzig

Dienstag, 2. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Baulücken in Leipzig

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 17. April 2019
 
Sachverhalt:
Trotz des anhaltenden Baubooms in der Stadt befinden sich noch eine große Anzahl von Baulücken im Stadtgebiet.
Hierzu fragen wir an:

Wie viele bebaubare Freiflächen gibt es im Stadtgebiet Leipzigs?
Kann …

Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Mittwoch, 27. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Nach den Städten Dortmund und Frankfurt am Main hat jetzt auch die Stadt Dresden eine Vereinbarung mit dem Beherbergungsportal Airbnb getroffen, um die Übermittlung der lokalen Beherbergungssteuer sicherzustellen. Die Stadt Leipzig lehnte ein solches Verfahren in der im September 2018 …

Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Donnerstag, 14. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Die Fraktion Freibeuter begrüßt die zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Beherberungsportal Airbnb geschlossene Vereinbarung, wonach Airbnb die Beherbergungssteuer zusammen mit dem Übernachtungspreis vom Übernachtungsgast einzieht und an die Stadt abführt. Die Freibeuter hatten im November 2018 die Prüfung einer …

Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Dienstag, 12. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung der Eigentümerziele für die städtischen Kultureigenbetriebe nimmt der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die „Betriebsführung des Eigenbetriebes“ nun vorrangiges Ziel sein soll:
„Betriebsführung als Ziel einer Oper oder eines Schauspiels zu fordern, …

Clubkultur

Samstag, 9. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Clubkultur

Vom drohenden Clubsterben ist immer wieder zu lesen. Grund sei der anhaltende Bauboom. Der zwingt manche Zwischennutzung auf alten Brachflächen, sich zu verändern. Einen neuen Platz in unserer Stadt zu finden. Doch kann denn Veränderung nicht auch Chance sein?
Sicher hat …

Hobusch (FDP): „Urteil zu Kennzeichen-Scan bedeutet Nachsitzen in Sachsen“

Dienstag, 5. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Urteil zu Kennzeichen-Scan bedeutet Nachsitzen in Sachsen“

Als „Auftrag zum Nachsitzen“ bezeichnet der freidemokratische Leipziger Stadtrat René Hobusch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Kennzeichen-Scan. Das Gericht hatte die Praxis des Abgleichs von Kfz-Kennzeichen in drei Bundesländern als zumindest teilweise verfassungswidrig eingestuft.
„Für Leipzig und Sachsen kann das nur …

Hobusch (FDP): „Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren!“

Montag, 4. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren!“

Als „völlig kontraproduktiv“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch die Brandstiftungen gegen Fahrzeuge und Baumaschinen der Deutschen Bahn AG in Leipzig. Mutmaßlich stehen diese im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am Black Triangle.
„Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren“, so Hobusch in einer …

Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Montag, 17. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

FDP-Stadtrat und Jurist René Hobusch begrüßt die nunmehr durch den Oberbürgermeister angekündigte Beratungsreife des Satzungsentwurfs zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung im Stadtrat: „Ich freue mich über die klare und zügige Information. Bei Gesetzen und auch Satzungen als gesetzesartige Regeln im Kommunalrecht …

Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Donnerstag, 22. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende März 2019 eine Kooperation mit Beherbergungsportalen mit dem Ziel zu prüfen, einen durch die Beherbergungsportale automatisierten Einzug der Gästetaxe von den Gästen nach Zustimmung der Gastgeber und in deren Namen vornehmen und an die …

René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Freitag, 16. November 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Einführung eines Lobbyregisters in der Stadt Leipzig. Danach sollen Bürgervereine, Initiativen und Verbände die Möglichkeit erhalten, sich in offene Listen (Lobbyregister) einzutragen und wie Träger öffentlicher Belange behandelt werden.
„Eine offene Liste schafft …