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Die Artikel getaggt mit: Oberbürgermeister

Morlok (FDP): “Wer kein Geld für Personal zur Planung neuer Schienentrassen bereitstellt, sollte nicht vom 365-Euro-Ticket träumen”

Freitag, 26. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Wer kein Geld für Personal zur Planung neuer Schienentrassen bereitstellt, sollte nicht vom 365-Euro-Ticket träumen”

Die Äußerung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, am 365-Euro-Ticket festhalten zu wollen, ist realitätsfern und steht nach Ansicht von FDP-Stadtrat Sven Morlok und Vorsitzendem der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat im Dissenz zum vorliegenden Rahmenplan zur Umsetzung der …

Was hat Jung RB versprochen?

Samstag, 14. März 2020 | Kommentare deaktiviert für Was hat Jung RB versprochen?

War das Nein zum Verkauf des Grundstücks an RB der Preis für die Wiederwahl Jungs? Hat Jung das Parkhaus für die Wahlunterstützung von Grünen und Linken geopfert? Gab es über einen längeren Zeitraum Verkaufsverhandlungen und wurde dabei sogar ein möglicher …

Morlok (FDP): “Dringliche Anfrage: Freibeuter fordern vor der Wahl Antwort des OBM in Sachen Grundstücksverkauf an RB ein”

Montag, 24. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Dringliche Anfrage: Freibeuter fordern vor der Wahl Antwort des OBM in Sachen Grundstücksverkauf an RB ein”

In einer Dringlichen Anfrage fordert die Fraktion Freibeuter Oberbürgermeister Jung auf, in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 26. Februar 2020, noch vor der Oberbürgermeisterwahl, deutlich zu sagen, welche Zusagen die Stadt Leipzig im Zusammenhang mit dem Kauf des Stadions gegenüber …

Morlok (FDP): “OBM Jung muss vor der Wahl erklären, wie er in Sachen Grundstücksverkauf an RB und Parkhaus abstimmen wird”

Freitag, 21. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “OBM Jung muss vor der Wahl erklären, wie er in Sachen Grundstücksverkauf an RB und Parkhaus abstimmen wird”

Im Streit um den Bau des Parkhauses am Stadion fordert FDP-Stadtrat und Vorsitzender der Fraktion Freibeuter Sven Morlok Oberbürgermeister Jung auf, noch vor der Wahl am 01. März 2020 Farbe zu bekennen: “Jung muss sich noch vor der Wahl persönlich …

Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Donnerstag, 23. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Angesichts von teils offenbar strafrechtlich relevanten Plakatbotschaften rechtsradikaler Parteien in Sachsen fordert Stadtrat René Hobusch (FDP) den Oberbürgermeister auf, zukünftig politische Plakate auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin bewerten zu lassen:
„Es kann nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit strafrechtlich …

Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Dienstag, 12. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung der Eigentümerziele für die städtischen Kultureigenbetriebe nimmt der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die „Betriebsführung des Eigenbetriebes“ nun vorrangiges Ziel sein soll:
„Betriebsführung als Ziel einer Oper oder eines Schauspiels zu fordern, …

Hobusch (FDP): „Ich stehe für Dialog im Streit um Leuchtreklame auf der Karli bereit!“

Freitag, 3. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Ich stehe für Dialog im Streit um Leuchtreklame auf der Karli bereit!“

In einem offenen Brief ruft Stadtrat René Hobusch den Oberbürgermeister und die zuständige Baubürgermeisterin Dubrau dazu auf, in einen Dialog mit den betroffenen Einzelhändlern und Gastronomen auf der Karl-Liebknecht-Str. im Streit um nicht genehmigte Leuchtreklamen zu treten.
Hobusch selbst bot …

Hobusch: „Stadtrat soll Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig beitreten“

Dienstag, 19. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Stadtrat soll Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig beitreten“

Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichtete Klage betrifft die Rechtsstellung des gesamten Stadtrates gegenüber dem Oberbürgermeister. „Vom Zurückhalten von Informationen aus der Verwaltung ist der gesamte Stadtrat betroffen. Nicht selten entscheiden wir Stadträte auf Basis unvollständiger Informationen. Das …

Rechtskonforme Besetzung der Aufsichtsräte

Donnerstag, 10. August 2017 | Kommentare deaktiviert für Rechtskonforme Besetzung der Aufsichtsräte

Die Zusammensetzung der Aufsichtsräte, in welche die Stadt Leipzig Mitglieder zu entsenden hat, erfolgt nach § 98 (2) der Gemeindeordnung entsprechend den Regelungen für Ausschüsse in § 42 (2) der Gemeindeordnung. Gemäß § 42 (2) der Gemeindeordnung
sind auch nachträgliche Änderungen …

Volks.Talk des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig

Donnerstag, 8. November 2012 | Kommentare deaktiviert für Volks.Talk des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig

[Anfrage V/F 724]
Wir fragen, inwieweit der Volks.Talk einen Termin von Burkhard Jung tatsächlich Termine in seiner Funktion als Oberbürgermeister darstellt und weshalb die Stadt Leipzig diesen dann nicht bewirbt.