Die Artikel getaggt mit: Mittelstand
FDP-Fraktion stellt Anfrage zur Plakatwerbung für das sog. Mittelstandsförderprogramm
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat eine Anfrage zur Plakatwerbung für das sog. Mittelstandsförderprogramm eingereicht. Darin erfragen die Liberalen u.a. die Kosten für die Aktion. Darüber hinaus will die Fraktion wissen, über welchen Etat die Plakate finanziert werden und wo …
Einer muss es ja tun: Transparenz, Konsequenz, Prioritäten – Bilanz der FDP-Fraktion in der fünften Legislaturperiode des Leipziger Stadtrates vorgelegt.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute ihre Bilanz für die fünfte Legislaturperiode vorgelegt. Als themenübergreifende Schwerpunkte nannte der Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth heute Transparenz, Konsequenz und klare Prioritätensetzung. „Damit waren wir alles andere als bequem. Aber wir sind uns und …
Prüfung einer weiteren Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes
HHP/ A112
Der Oberbürgermeister prüft eine Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 450 v.H. und unterbreitet dem Stadtrat einen Vorschlag.
Begründung:
Eine Absenkung der Gewerbesteuer auf 450 Basispunkte erscheint vor dem Hintergrund deutlich steigender Steuereinnahmen realisierbar. So erhalten Unternehmen zusätzliche Spielräume, um am Standort Leipzig …
Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes
HHP/ A111
Die „Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2013“ wird im §5 wie folgt (fettgedruckt) geändert:
Die Hebesätze werden wir folgt festgesetzt:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 350 v.H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf …
FDP-Antrag beschlossen: Gebühren und Entgelte werden transparent
Der Leipziger Stadtrat hat soeben auf Vorschlag der FDP-Fraktion beschlossen, dass die Stadt Leipzig Kalkulationen für Gebühren und Entgelte ab dem 01. Juli 2011 offen legt.
„Damit wird endlich transparent wie Gebühren- und Entgelthöhen entstehen“, kommentiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen …
Regionale Aufträge durch die Lecos GmbH
Vor dem Hintergrund der Diskussion über den neuen Betriebsleistungsvertrages der Stadt Leipzig mit der Lecos GmbH erfragen wir den Umfang der Aufträge, die die Lecos an regionale Partner vergeben hat.
Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos falsches Signal
Als „falsches Signal für den regionalen Mittelstand“ bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth die Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages der Stadt Leipzig mit der stadteigenen Lecos GmbH.
„Mit dem Beschluss wurde handstreichartig der Status Quo zementiert. Die Lecos erhält …
Betriebsleistungsvertrag mit der LeCoS GmbH
Im Jahr 2006 beschloss die Ratsversammlung die Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der LeCoS GmbH – einer 100%igen Beteiligung der Stadt Leipzig – bis zum 31.12.2010. Wir fragen, wie es weitergehen soll.
Klein-Venedig?
[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Sind wir Klein-Venedig oder kleingeistig? Leipzig rühmt sich gerne mit imposanten venezianisch anmutenden Bildern von Gondolieren auf der Weißen Elster und betont, 100 Brücken mehr als Venedig zu besitzen.
Doch die Idylle trügt, wenn man um die …
Diskussion über eine neue Sondernutzungssatzung
Anfrage zur Beteiligung von Vereinen und Verbänden bei der Erstellung der neuen – inzwischen wieder zurückgezogenen – Sondernutzungssatzung sowie zur Kalkulation der zugehörigen Entgeltordnung.
