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Die Artikel getaggt mit: Leipzig

Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Beherbergungsportalen – eine Win-Win-Situation für die Beteiligten“

Montag, 12. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Beherbergungsportalen – eine Win-Win-Situation für die Beteiligten“

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung einer Vereinbarung der Stadt Leipzig mit Beherbergungsportalen, die den durch die Beherbergungsportale automatisierten Einzug der Gästetaxe von den Gästen nach Zustimmung und im Namen der Gastgeber in Leipzig und Überweisung an …

Maßnahmen in der Jahnallee

Freitag, 9. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Maßnahmen in der Jahnallee

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 22. November 2018:
Sachverhalt:
Aktuell trifft das Verkehrs- und Tiefbauamt Vorkehrungen für Maßnahmen der Reduzierung des ruhenden Verkehrs, wie ein absolutes Halteverbot, in der Jahnallee. Hierzu fragen wir:
1. Wie lange dauert …

Witte (FDP): „Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat bald ein Ende!“

Dienstag, 6. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Witte (FDP): „Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat bald ein Ende!“

Die Stadtverwaltung wird auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat auf Kivan, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig, eine Tauschbörse für Kitaplätze einrichten. Danach sollen Eltern selbst aufeinander zugehen und einen Tausch initiieren …

Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Montag, 5. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Anlässlich des seit heute geltenden Waffenverbots in der Eisenbahnstraße hat sich der Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP) von der Umsetzung vor Ort überzeugt und stellt nüchtern fest: „Reine Symbolpolitik, kein Polizist weit und breit.“
Als „Globuli für die Sicherheit“ bezeichnete Hobusch …

ÖPNV-Planungen vorantreiben – Gemeinsam mit der LVB bauen: SPD, Grüne und Freibeuter fordern mehr Geld für den ÖPNV

Donnerstag, 1. November 2018 | Kommentare deaktiviert für ÖPNV-Planungen vorantreiben – Gemeinsam mit der LVB bauen: SPD, Grüne und Freibeuter fordern mehr Geld für den ÖPNV

Die Mittel des Verkehrs- und Tiefbauamts (VTA) sollen im kommenden Doppelhaushalt aufgestockt werden. Für Vorplanungen im Zusammenhang mit dem vom Stadtrat einstimmig beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario sowie für Baumaßnahmen gemeinsam mit der LVB wollen die Antragsteller dem VTA im Jahr 2019 1 …

Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße: Globuli für die Sicherheit, Chrystal für die Freiheit“

Dienstag, 30. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße: Globuli für die Sicherheit, Chrystal für die Freiheit“

Als „Globuli für die Sicherheit“ bezeichnet der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch die Einrichtung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße: „Bewirkt nichts außer einem besseren Gefühl – aber auch nur, wenn man daran glaubt“, so der Freidemokrat heute und ergänzt: „Die Anordnung …

Hobusch: „Eine LWB als Sozialwohnungsgesellschaft ist zur Pleite verdammt“

Freitag, 19. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Eine LWB als Sozialwohnungsgesellschaft ist zur Pleite verdammt“

Als „völlige Fehleinschätzung“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch die Kritik von Grünen-Stadtrat Tim Elschner an der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft. Diese baut in Hauptbahnhofnähe u.a. ein Appartmenthotel und vermietet dies an eine große Hotelkette.
Hobusch, der die Freibeuterfraktion im für städtische Beteiligungen …

Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Freitag, 5. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Der Leipziger FDP-Stadtrat und Immobilienexperte René Hobusch kritisiert die Bestrebungen der Stadtverwaltung scharf, Milieuschutzsatzungen einzuführen. Aktuell liegt dem Stadtrat eine Vorlage zur Aufnahme von Voruntersuchungen zur Einführung von Erhaltungssatzungen in Teilen des Leipziger Stadtgebiets vor.
Hobusch verweist auf die in den …

René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Freitag, 21. September 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird die Stadtverwaltung ehemalige Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die am Sitz in Leipzig tätig waren, als potenzielle Personengruppe für Straßenbenennungen berücksichtigen. Über die Aufnahme einer bestimmten Person in den Namensvorrat wird im Einzelfall …

Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 19. September 2018
Die Fragen beziehen sich auf die Beantwortung der Anfrage VI-F-06172 „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ der Fraktion Freibeuter:
1. Wie haben sich die Fallzahlen bußgeldrelevanter Tatbestände im Vergleich der …