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Die Artikel getaggt mit: Leipzig

Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Montag, 7. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Sachverhalt:
In der Bunderegierung gibt es von verschiedenen Ministern der SPD Überlegungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter zu streichen.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:

In welcher Höhe wurde im Jahr 2017 von der LBW Grundsteuer auf die Mieter umgelegt?
Wie …

Zweifelhafte Bilanz

Samstag, 8. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Zweifelhafte Bilanz

In Leipzig dürfen Sie nicht mehr überall unbeschwert mit der Nagelpfeile im Portemonnaie einkaufen gehen. Seit November 2018 gilt die erste Waffenverbotszone Sachsens um die Leipziger Eisenbahnstraße.
Seit der Einführung sind 384 Personen verdachtsunabhängig überprüft worden – eine zweifelhafte Bilanz. Denn …

Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Antrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018:
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig lädt bis Ende Februar 2019 zu einem Runden Tisch „Jahnallee“, an dem Vertreter der Gewerbetreibenden der Jahnallee, Vertreter des Bürgervereins Waldstraßenviertel e.V., Vertreter der Initiative autofrei leben! e.V., …

Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
Am 15. November 2018 haben ASW und VTA in der Petri-Schule eine Bürgerinformation zur Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz durchgeführt. Hierzu fragen wir an:
1. Welche Maßnahmen sind im Rahmen der …

Sven Morlok (FDP): „Willkommen ILA auf dem Flug von Berlin nach Leipzig!“

Freitag, 23. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): „Willkommen ILA auf dem Flug von Berlin nach Leipzig!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter hat der Leipziger Stadtrat erneut seinen Wunsch bekräftigt, die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) an den Flughafen Leipzig-Halle zu holen. Der Verbleib der ILA in Berlin über das Jahr 2020 hinaus ist weiter nicht gesichert. …

Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

Dienstag, 20. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

„Die Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt oder durch eine von der Stadt abgeschlossene Zusatzversicherung kann das Problem der Müllentsorgung in zu engen Straßen entschärfen. Die Anwohner müssten so den Müll nicht außerhalb ihrer Straße schaffen, damit er abgeholt wird“, …

René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Freitag, 16. November 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Einführung eines Lobbyregisters in der Stadt Leipzig. Danach sollen Bürgervereine, Initiativen und Verbände die Möglichkeit erhalten, sich in offene Listen (Lobbyregister) einzutragen und wie Träger öffentlicher Belange behandelt werden.
„Eine offene Liste schafft …

Sven Morlok (FDP): „Jahnallee: Alle Beteiligten an einen Tisch!“

Donnerstag, 15. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): „Jahnallee: Alle Beteiligten an einen Tisch!“

Die Fraktion Freibeuter beantragt im Leipziger Stadtrat die Einrichtung eines Runden Tisches „Jahnallee“, der alle Beteiligten rund um die Verkehrsmaßnahmen an der Jahnallee ins Gespräch bringen soll.
Dazu FDP-Stadtrat Sven Morlok, der die Fraktion Freibeuter im zeitweilig beratenden Auschuss Mobilität und …

Antrag: Lobbyregister

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Lobbyregister

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 22. November 2018
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss vom 20. September 1995 der Ratsversammlung zur Mitwirkung von Bürgervereinen wird auf Bauleitplanungen, informelle Satzungsverfahren und sonstige Satzungsverfahren erweitert.
2. Bürgervereine, Initiativen und Verbände erhalten die …

Waffenverbotszone

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Waffenverbotszone

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
1. Seit dem 05. November 2018 gilt im Gebiet um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone. Hierzu fragen wir:
2. Sind Pkws, LKWs, Busse und Straßenbahnen geschlossene Behältnisse im Sinne …