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Die Artikel getaggt mit: KWL

Wer zwei Schritte gleichzeitig machen will, fällt auf die Nase!

Freitag, 31. Mai 2013 | Kommentare deaktiviert

Mit Erstaunen reagierte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth auf Medienberichte zum Umbau der Geschäftsführung der stadteigenen Beteiligungsholding LVV. Danach plant Oberbürgermeister Jung eine personelle Neuausrichtung mit einem Hauptgeschäftsführer und drei weiteren Geschäftsführern, die gleichzeitig im Ehrenamt …

OVG Bautzen untersagt Spenden und Sponsoring in bestimmten Bereichen der Kommunalwirtschaft: FDP stellt Dringliche Anfrage im Leipziger Stadtrat

Dienstag, 15. Januar 2013 | Kommentare deaktiviert

Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat einem kommunalen Zweckverband in der Wasserwirtschaft Spenden und Sponsoring untersagt. Das Gericht verweist auf den Anschluss- und Benutzungszwang, weswegen es keiner Werbung und Imagepflege bedürfe. Das Urteil ist nicht mehr anfechtbar.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat …

Urteil des OVG Bautzen zu Spenden und Sponsoring: Folgen für Leipzig

Montag, 14. Januar 2013 | Kommentare deaktiviert

[Anfrage V/F 768, ehemals dringliche Anfrage DF/27]
Dringliche Anfrage zur Ratsversammlung am 27. Januar 2013 zu den Folgen des OVG-Urteils, nachdem einem kommunalen Wasserunternehmen zukünftig Spenden- und Sponsoringausgaben untersagt sind.

Sponsoring durch kommunale Unternehmen

Samstag, 12. Mai 2012 | Kommentare deaktiviert

Die Landesdirektion erteilte Auflagen zur Kapitalausstattungsvereinbarung. Wir wollen wissen, welche Vereine und Verbände gespnsert werden, um diese frühzeitig auf absehbare Veränderungen hinzuweisen.

Sponsoring durch kommunale Unternehmen

Mittwoch, 7. März 2012 | Kommentare deaktiviert

[Anfrage V/F 555]
Wir erfragen den Umfang der Sponsoringaktivitäten kommunaler Unternehmen in Leipzig in den Jahren 2010 und 2011.

FDP-Fraktion wird Erfüllung der Auflagen aus Genehmigungsbescheid zur Kapitalausstattungsvereinbarung konstrukiv und einfordernd begleiten

Mittwoch, 30. November 2011 | Kommentare deaktiviert

In der heutigen Ratsversammlung im Eilfall debattierte der Stadtrat über den Genehmigungsbescheid der Landesdirektion zur Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt Leipzig mit der stadteigenen Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die Vereinbarung war aufgrund der Finanzgeschäften der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) in Höhe …

Beendigung von Wirtschaftsaktivitäten im Ausland durch kommunale Beteiligungen

Mittwoch, 18. Mai 2011 | Kommentare deaktiviert

[Beschluss-Nr. RBV-793/11]

Warum sucht Oberbürgermeister Jung keinen privaten Sommerbadbetreiber?

Dienstag, 8. Februar 2011 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Entscheidung der Stadt, sich den finanziellen Herausforderungen bei der Sportbäder-Gesellschaft widmen zu wollen. “Wir haben bereits mehrfach auf die hohe Zuschüsse gerade für die Sommerbäder hingewiesen. Im Zuge der Haushaltsberatungen schlugen wir vor, …

Gemeinsame Pressemitteilung der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gerichtsverfahren gegen den ehem. KWL-Geschäftsführer sowie zwei Finanzberater

Donnerstag, 9. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert

Vor einem Jahr sind die unter Ausschaltung aller Aufsichtsgremien von dem ehemaligen Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), Klaus Heininger und seinen Gehilfen Blatz und Senf zu verantwortenden, hochspekulativen Finanztransaktionen zu Lasten der KWL aufgeflogen. Durch diese nicht  verantwortbaren, wahrscheinlich …

Belegungsrecht für Kita-Plätze

Mittwoch, 9. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert

Auf der Internetseite der Allianz Familie und Beruf Leipzig (AFB) findet sich ein „Best-Practice-Beispiel“ des Mitgliedsunternehmens des Netzwerkes KWL. Danach haben die KWL ein begrenztes Belegungsrecht für Mitarbeiterkinder in einer Leipziger Kita.