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Die Artikel getaggt mit: Kulturraumförderung

Abweisung der Klage gegen die Kulturraumförderung war zu erwarten

Donnerstag, 16. August 2012 | Kommentare deaktiviert

Als “zu erwarten” bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth die Abweisung des Antrages zur Normenkontrolle der Neuregelung der Kulturraumfinanzierung im Freistaat Sachsen. Die Stadt Leipzig hatte versucht die Änderungen rückgängig zu machen.
“Die Abweisung deckt sich mit …

Kürzungen in Kulturraumförderung nicht nur unredlich, sondern auch verfassungswidrig

Freitag, 29. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert

Heute hat die Stadt Leipzig ein Rechtsgutachten vorgestellt, wonach die Änderungen in der Kulturraumförderung im Freistaat Sachsen nicht verfassungsgemäß sind. Dazu erklärte Reik Hesselbarth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat und Vertreter seiner Fraktion im Fachausschuss Kultur sowie Fachausschuss Finanzen:
“Vor …

Offener Brief an die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Montag, 4. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert

In einem Offenen Brief hat sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH an die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. SABINE FREIFRAU VON SCHORLEMER gewandt und die Pläne der Staatsregierungzur Änderung der Kulturraumförderung kritisiert. Lesen Sie hier den gesamten Offenen Brief.