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Die Artikel getaggt mit: Haushalt

Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

Samstag, 17. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert

[von Sven Morlok, Stadtrat]
Zweitwohnungssteuer, Gästetaxe, Kulturförderabgabe, Beherbergungssteuer, ÖPNV-Abgabe, Bürgerticket usw. Die Ideen, dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen erscheinen unerschöpflich. Nur zielführend ist das alles nicht. Alle Abgaben sind mit einem hohen Erhebungsaufwand verbunden und bringen nur wenig …

Hobusch: „Kungelei und Hinterzimmerpolitik“

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert

Mit einem deutlichen Kopfschütteln reagiert der freidemokratische Stadtrat René Hobusch auf die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in der heutigen Ratsversammlung.
Insgesamt haben die Stadtratsfraktionen Mehrausgaben von rund 20 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig sprachen Vertreter der etablierten Parteien im Stadtrat einmütig davon, dass …

FDP setzt zusätzlich 5 Mio. Euro für Straßen, Rad- und Gehwege durch – Grundsteuersenkung abgelehnt

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Stadträte konnten sich mit ihrer Forderung nach zusätzlich 5 Mio. Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der Haushaltsberatungen durchsetzen. Eine entsprechender Antrag fand eine breite Mehrheit im Stadtrat. Gerade in einer wachsenden Stadt ist es wichtig, Straßen, …

Morlok: “Leipzig hat ein Ausgabenproblem”

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert

In seiner Haushaltsrede erinnert  FDP-Stadtrat Sven Morlok daran, wieder über strategische Fragen und Prioritäten zu diskutieren, statt uns im klein klein zu verlieren. Wenn die Zeiten gut wie lange nicht sind, dann gilt es jetzt, die Weichen für die Zukunft und …

FDP will Leipziger um 30 Mio. Euro entlasten – Stadträte beantragen Senkung der Grundsteuer und mehr Geld für Straßen, Geh-, und Radwege

Samstag, 5. November 2016 | Kommentare deaktiviert

Die FDP will die Leipziger in den nächsten beiden Jahren durch eine stufenweise Absenkung der Grundsteuer um 30 Mio. Euro entlasten. Darüber hinaus beantragten die FDP-Stadträte eine Erhöhung der Investitionen für Straßen, Geh-, und Radwege um 5 Mio. Euro. „Im …

Neuseenland kann Leipzigs Haushalt nachhaltig entlasten

Dienstag, 9. September 2014 | Kommentare deaktiviert

Angesichts der diesjährigen Bilanz der Leipziger Sommerbäder erneuert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihre Forderung, die Zahl der stadteigenen Freibäder zu reduzieren.
“Nicht erst die diesjährige Bäder-Bilanz zeigt: Die rund um Leipzig entstehende Seenlandschaft hat den Freibädern den Rang abgelaufen. Die …

Baumaßnahmen Eutritzscher Straße und B2 nicht parallel stattfinden lassen

Sonntag, 18. Mai 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Förderung der Sanierungsmaßnahmen auf der Eutritzscher Straße sowie der Bundesstraße 2 durch das sächsische Verkehrsministerium. Danach soll eine Deckensanierung der Maximilianallee im Zuge der B 2 stadteinwärts von Essener Straße …

Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten

Mittwoch, 16. April 2014 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 540 | Status: 1. Lesung in Ratsversammlung am 21.05.2014]

Einer muss es ja tun: Transparenz, Konsequenz, Prioritäten – Bilanz der FDP-Fraktion in der fünften Legislaturperiode des Leipziger Stadtrates vorgelegt.

Dienstag, 25. März 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute ihre Bilanz für die fünfte Legislaturperiode vorgelegt. Als themenübergreifende Schwerpunkte nannte der Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth heute Transparenz, Konsequenz und klare Prioritätensetzung. „Damit waren wir alles andere als bequem. Aber wir sind uns und …

Soforthilfe für Eltern ohne Kitaplatz

Sonntag, 16. März 2014 |

[Antrag V/A 524 | Status: abgelehnt (durch CDU, Linke, SPD, Grüne)]