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Die Artikel getaggt mit: Haushalt

Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Samstag, 30. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Der Haushalt steht ganz im Zeichen der Corona Pandemie. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet und bei den Investitionen etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in …

Morlok: Haushaltsrede

Donnerstag, 28. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok: Haushaltsrede

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
dieser Doppelhaushalt steht ganz klar im Zeichen der Corona-Pandemie. Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich ganz zu Beginn bei Ihnen, Herr Oberbürgermeister, für die gute Zusammenarbeit bedanken, insbesondere für die vertrauensvolle Zusammenarbeit …

Sven Morlok (FDP): “Maßvoll haushalten, nachhaltig investieren!”

Dienstag, 26. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): “Maßvoll haushalten, nachhaltig investieren!”

“Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet, bei den Investitionen wird etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in den kommenden Jahren …

Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

Samstag, 17. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

[von Sven Morlok, Stadtrat]
Zweitwohnungssteuer, Gästetaxe, Kulturförderabgabe, Beherbergungssteuer, ÖPNV-Abgabe, Bürgerticket usw. Die Ideen, dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen erscheinen unerschöpflich. Nur zielführend ist das alles nicht. Alle Abgaben sind mit einem hohen Erhebungsaufwand verbunden und bringen nur wenig …

Hobusch: „Kungelei und Hinterzimmerpolitik“

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Kungelei und Hinterzimmerpolitik“

Mit einem deutlichen Kopfschütteln reagiert der freidemokratische Stadtrat René Hobusch auf die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in der heutigen Ratsversammlung.
Insgesamt haben die Stadtratsfraktionen Mehrausgaben von rund 20 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig sprachen Vertreter der etablierten Parteien im Stadtrat einmütig davon, dass …

FDP setzt zusätzlich 5 Mio. Euro für Straßen, Rad- und Gehwege durch – Grundsteuersenkung abgelehnt

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert für FDP setzt zusätzlich 5 Mio. Euro für Straßen, Rad- und Gehwege durch – Grundsteuersenkung abgelehnt

Die FDP-Stadträte konnten sich mit ihrer Forderung nach zusätzlich 5 Mio. Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der Haushaltsberatungen durchsetzen. Eine entsprechender Antrag fand eine breite Mehrheit im Stadtrat. Gerade in einer wachsenden Stadt ist es wichtig, Straßen, …

Morlok: „Leipzig hat ein Ausgabenproblem“

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Leipzig hat ein Ausgabenproblem“

In seiner Haushaltsrede erinnert  FDP-Stadtrat Sven Morlok daran, wieder über strategische Fragen und Prioritäten zu diskutieren, statt uns im klein klein zu verlieren. Wenn die Zeiten gut wie lange nicht sind, dann gilt es jetzt, die Weichen für die Zukunft und …

FDP will Leipziger um 30 Mio. Euro entlasten – Stadträte beantragen Senkung der Grundsteuer und mehr Geld für Straßen, Geh-, und Radwege

Samstag, 5. November 2016 | Kommentare deaktiviert für FDP will Leipziger um 30 Mio. Euro entlasten – Stadträte beantragen Senkung der Grundsteuer und mehr Geld für Straßen, Geh-, und Radwege

Die FDP will die Leipziger in den nächsten beiden Jahren durch eine stufenweise Absenkung der Grundsteuer um 30 Mio. Euro entlasten. Darüber hinaus beantragten die FDP-Stadträte eine Erhöhung der Investitionen für Straßen, Geh-, und Radwege um 5 Mio. Euro. „Im …

Neuseenland kann Leipzigs Haushalt nachhaltig entlasten

Dienstag, 9. September 2014 | Kommentare deaktiviert für Neuseenland kann Leipzigs Haushalt nachhaltig entlasten

Angesichts der diesjährigen Bilanz der Leipziger Sommerbäder erneuert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihre Forderung, die Zahl der stadteigenen Freibäder zu reduzieren.
„Nicht erst die diesjährige Bäder-Bilanz zeigt: Die rund um Leipzig entstehende Seenlandschaft hat den Freibädern den Rang abgelaufen. Die …

Baumaßnahmen Eutritzscher Straße und B2 nicht parallel stattfinden lassen

Sonntag, 18. Mai 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Förderung der Sanierungsmaßnahmen auf der Eutritzscher Straße sowie der Bundesstraße 2 durch das sächsische Verkehrsministerium. Danach soll eine Deckensanierung der Maximilianallee im Zuge der B 2 stadteinwärts von Essener Straße …