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Die Artikel getaggt mit: Haushalt 2012

Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Reik Hesselbarth zum Haushalt 2012

Donnerstag, 17. November 2011 | Kommentare deaktiviert

In der heutigen Stadtratssitzung standen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hielt folgenden Wortbeitrag:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Herr Oberbürgermeister,
Herr Finanzbürgermeister,
meine Herren Bürgermeister,
Auf welcher Basis bauen …

Haushalt 2012

Donnerstag, 10. November 2011 | Kommentare deaktiviert

Am 14. September 2011 wurde durch Finanzbürgermeister Bonew der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das Jahr 2012 vorgestellt. Anschließend hatten die Fraktionen und die Bürger der Stadt bis zum 28.10.2011 Zeit, Änderungsanträge (Stadträte und Fraktionen) bzw. Einwendungen (Bürger) zu formulieren. An dieser Stelle finden Sie die wichtigsten Informationen – inkl. unserer Änderungsanträge.

Streichung Leipzig-Pass Mobilcard

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Streichung Leipzig-Pass Mobilcard
HHP/ A100
Die Ausgaben für die Leipzig-Pass Mobilcard i.H.v. 1,1 Mio. Euro werden gestrichen.
Begründung:
 
Die Leipzig-Pass Mobilcard stellt eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig dar. Sie bietet Inhabern des Leipzig-Pass die Möglichkeit eine deutlich vergünstigte Monatskarte für die LVB zu …

Eigenmitteluntersetzung SOP Georg-Schwarz-Straße

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Eigenmitteluntersetzung SOP Georg-Schwarz-Straße
HHP/ A099
Für das Projekt Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Georg-Schwarz-Straße werden im investiven Bereich zusätzliche Eigenmittel i.H.v. 40.683 Euro eingestellt.
Begründung:
 
Die Georg-Schwarz-Straße hat eine besondere Bedeutung für die Stadtteile Lindenau und Leutzsch, ist ein wichtige Magistrale. Gleichzeitig sorgen verfallende …

Reduzierung der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Reduzierung der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
HHP/ A097
Die Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen, Verbänden und Initiativen wird auf das unbedingt notwendige Maß reduziert. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat hierzu im 1. Quartal 2012 ein Konzept mit der Begründung zur jeweiligen …

Sperrvermerk für “Verlängerung Karl-Heine-Kanal”

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Sperrvermerk für “Verlängerung Karl-Heine-Kanal”
HHP/ A087
Die Auszahlungen für Baumaßnahmen im Bereich „Verlängerung Karl-Heine-Kanal“ werden mit einem Sperrvermerk bis zum Erhalt eines Fördermittelbescheides versehen.
Begründung:
 
Der Durchstich des Karl-Heine-Kanals zum Lindenauer Hafen steht im Fördermittelwettbewerb mit Ansiedlungen von produzierendem Gewerbe in Leipzig. Aktuell ist …

Spielplatzbau intensivieren

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A086
Spielplatzbau Intenisvieren
Die Auszahlungen für Baumaßnahmen im Bereich Spielplätze werden von 250.000 um 50.000 Euro auf 300.000 Euro erhöht. Die Auszahlung für Investitionstätigkeit sowie der Saldo werden entsprechend angepasst.
Begründung:
 
Viele Spielplätze in unserer Stadt befinden sich in einem schlechten Zustand. Dies …

Radwegebau

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A085
Beschlussvorschlag
1.      Der Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) wird im Jahr 2012 von -399.650 Euro auf -200.000 Euro geändert. Die Einzahlungen aus Investitionszuwendungen sowie die Auszahlungen für Baumaßnahmen werden entsprechend angepasst.
2.      Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 400.000 Euro für …

Haushaltsanträge 2012

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Radwegebau
HHP/ A085
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Wirtschaftsförderung: Cluster Logistik und Dienstleistungen

Freitag, 28. Oktober 2011 | Kommentare deaktiviert

Wirtschaftsförderung: Cluster Logistik und Dienstleistungen
HHP/ A088
Die Mittel für die Arbeit im Cluster Logistik und Dienstleistungeen werden von 30.000 Euro um 50.000 Euro auf 80.000 Euro erhöht.
Begründung:
 
Die Arbeit im Cluster Logistik und Dienstleistungen ist – im Vergleich zu den anderen Clustern …