Die Artikel getaggt mit: Grundstücksverkäufe
Kosten für das Gutachten von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schneider
[Anfrage V/F 722]
Wir fragen nach, in welcher Höhe Prof. Dr. Dr. h.c. Schneider eine Vergütung für sein umstrittenes Gutachten erhalten hat.
Antwort auf FDP-Stadtratsanfrage zu Herrenlosen Grundstücken: Rechtsamt wusste seit 2009 und BGM Müller seit Januar 2011 Bescheid
Mit Entsetzen reagiert der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch auf die Antworten zu neuerlichen Anfragen seiner Fraktion über Vorgänge um die Herrenlosen Grundstücke.
„Die Verwaltung musste auf unsere Anfrage einräumen, dass das Rechtsamt seit 2009 Kenntnis von …
Andreas Müller sollte den Oberbürgermeister nicht mehr vertreten
Die Staatsanwaltschaft hat in Verbindung mit den Vorgängen um die sogenannten Herrenlosen Grundstücke nunmehr Klage u.a. gegen Mitarbeiter und ehemalige Mitarbeiter der Stadt Leipzig eingereicht. Daher forderte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch den Oberbürgermeister der …
Wenn Anklage gegen städtische Mitarbeiter in der Causa Herrenlose Grundstücke erhoben wird, muss Bürgermeister Müller Amt ruhen lassen
Medienberichten zufolge hat die Staatsanwaltschaft erste Anklage gegen Personen im Zusammenhang mit den Vorgängen um die sogenannten Herrenlosen Grundstücke erhoben.
„Sollten davon städtische Mitarbeiter betroffen sein, täte der zuständige Fachbürgermeister Andreas Müller gut daran, sein Amt zumindest ruhen zu lassen“, so …
Öffentlicher Abschlussbericht zu herrenlosen Grundstücken weiterhin nötig / OBM muss sich erklären
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch hat seine Forderung nach einem öffentlichen Abschlussbericht zu den Vorgängen um die sogenannten Herrenlosen Grundstücke wiederholt: „Wir haben dies bereits im Juli letzten Jahres gefordert und dabei bleiben dabei: Der …
Stadt muss gegenüber Investoren mit offenen Karten spielen
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch fordert mit Blick auf die Diskussionen zum Museumswinkel B die Stadtverwaltung auf, im Umgang mit Investoren auf Transparenz zu setzen: „Dazu gehört auch, dass bereits Grundstücksangebote den Hinweis darauf enthalten, …
Kopplung von Grundstücksverkauf an Architektenbeauftragung unzulässig
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch bezeichnet die stockende Bebauung des Museumswinkel B am Bildermuseum als „Groteske in mehreren Akten“ und ergänzt: „Soetwas gehört eher auf die Bühne in einem der bekannten Leipziger Kabaretts als auf …
In Ämtern gründlich aufräumen
[von René Hobusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender]
Die Veräußerung vermeintlich herrenloser Grundstücke durch die Stadt Leipzig hat jüngst zu Tage getragen, wie sehr die Arbeit in einigen Teilen der Leipziger Stadtverwaltung in der Vergangenheit im Argen lag. So schlampten Rechtsamt und von der …
FDP-Fraktion stellt Anfrage zur Beauftragung von Rechtsanwälten durch die Stadt Leipzig
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat zur kommenden Ratsversammlung am 24. August 2011 zur Beauftragung von Rechtsanwälten durch die Stadtverwaltung gestellt.
„In der Diskussion zu den Vorgängen um die sogenannten Herrenlosen Grundstücke ist bekannt geworden, dass die Stadt offenbar seit längerer …
Oberbürgermeister Jung nicht aus seiner Verantwortung als Verwaltungschef entlassen
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird nach reiflicher Überlegung der Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zur Frage der sogenannten Herrenlosen Grundstücke voraussichtlich nicht zustimmen. „Die Einsetzung eines eigenen Ausschusses könnte die Aufklärungsarbeit massiv verzögern“, begründet der stellvertretende Vorsitzende der Liberalen im Stadtrat …
