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Die Artikel getaggt mit: Freidemokrat

Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Montag, 17. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

FDP-Stadtrat und Jurist René Hobusch begrüßt die nunmehr durch den Oberbürgermeister angekündigte Beratungsreife des Satzungsentwurfs zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung im Stadtrat: „Ich freue mich über die klare und zügige Information. Bei Gesetzen und auch Satzungen als gesetzesartige Regeln im Kommunalrecht …

Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße: Globuli für die Sicherheit, Chrystal für die Freiheit“

Dienstag, 30. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße: Globuli für die Sicherheit, Chrystal für die Freiheit“

Als „Globuli für die Sicherheit“ bezeichnet der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch die Einrichtung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße: „Bewirkt nichts außer einem besseren Gefühl – aber auch nur, wenn man daran glaubt“, so der Freidemokrat heute und ergänzt: „Die Anordnung …

Hobusch: „Eine LWB als Sozialwohnungsgesellschaft ist zur Pleite verdammt“

Freitag, 19. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Eine LWB als Sozialwohnungsgesellschaft ist zur Pleite verdammt“

Als „völlige Fehleinschätzung“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch die Kritik von Grünen-Stadtrat Tim Elschner an der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft. Diese baut in Hauptbahnhofnähe u.a. ein Appartmenthotel und vermietet dies an eine große Hotelkette.
Hobusch, der die Freibeuterfraktion im für städtische Beteiligungen …

Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Freitag, 5. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Der Leipziger FDP-Stadtrat und Immobilienexperte René Hobusch kritisiert die Bestrebungen der Stadtverwaltung scharf, Milieuschutzsatzungen einzuführen. Aktuell liegt dem Stadtrat eine Vorlage zur Aufnahme von Voruntersuchungen zur Einführung von Erhaltungssatzungen in Teilen des Leipziger Stadtgebiets vor.
Hobusch verweist auf die in den …

Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019

Mittwoch, 21. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019

Am 28. Februar 2018 wurde der Stadtrat über die aktuellen Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 informiert. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Wie beschreibt der …

Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig

Mittwoch, 28. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts am 27. Februar 2018, ein Einfahrverbot von Dieselfahrzeugen durch Kommunen für rechtmäßig zu erklären, fragen wir:

Welche Maßnahmen des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig wurden bisher nicht umgesetzt? Warum nicht?
In welchem Zeithorizont ist geplant, die …

Antrag: Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020

Mittwoch, 28. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020 die Besetzung von sechs unbesetzten Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege oder im Falle einer erforderlichen …

Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig

Donnerstag, 18. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig

Seit längerer Zeit wird vielerorts von einem Bauboom in Leipzig gesprochen. Dies stellt bspw. das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege vor besondere Herausforderungen – auch, vor dem Hintergrund gemeinsamer Anstrengungen unterschiedlicher Politik- und Verwaltungsebenen, zügig neuen Wohnraum in unserer Stadt …

Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (2. Neufassung)

Freitag, 15. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (2. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
1. Im Zusammenhang mit der Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes und der damit zusammenhängenden Regelungen werden gemeinsam mit Vertretern der Leipziger Kreativwirtschaft und den zuständigen Kammern Grundsätze zur Vergabe von Kreativleistungen erarbeitet.
2. Diese neu erarbeiteten Grundsätze zur Vergabe von Kreativleistungen werden …

Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen

Freitag, 8. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen

Im neuen Schulgesetz des Freistaat Sachsen wird in § 43 festgelegt, dass bis zu vier Vertreter des Schulträgers stimmberechtigt den Schulkonferenzen angehören sollen.
Bei 126 Schulen in der Trägerschaft der Stadt Leipzig und durchschnittlich zwei Schulkonferenzen pro Jahr bedeutet das rund …