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Die Artikel getaggt mit: Finanzen

Morlok: “Leipzig hat ein Ausgabenproblem”

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert

In seiner Haushaltsrede erinnert  FDP-Stadtrat Sven Morlok daran, wieder über strategische Fragen und Prioritäten zu diskutieren, statt uns im klein klein zu verlieren. Wenn die Zeiten gut wie lange nicht sind, dann gilt es jetzt, die Weichen für die Zukunft und …

FDP will Leipziger um 30 Mio. Euro entlasten – Stadträte beantragen Senkung der Grundsteuer und mehr Geld für Straßen, Geh-, und Radwege

Samstag, 5. November 2016 | Kommentare deaktiviert

Die FDP will die Leipziger in den nächsten beiden Jahren durch eine stufenweise Absenkung der Grundsteuer um 30 Mio. Euro entlasten. Darüber hinaus beantragten die FDP-Stadträte eine Erhöhung der Investitionen für Straßen, Geh-, und Radwege um 5 Mio. Euro. „Im …

MDV-Zwangsticket ist keine Lösung! Fabulieren über Schwälle von Milch und Honig ist nicht Aufgabe eines MDV-Geschäftsführers.

Freitag, 17. Oktober 2014 | 4 Comments

Als “völlig am Thema vorbei” bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, Gedankenspiele des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes zur Einführung eines Zwangstickets für alle Bürger. “Auf solche Ideen ist nicht einmal das ZK der SED zu seiner besten Zeit …

Hobusch widerspricht SPD-Pötzsch: Keine Einigkeit zur Anker-Sanierung!

Donnerstag, 5. Juni 2014 | Kommentare deaktiviert

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, hat dem SPD-Stadtrat Gerhard Pötzsch mit Blick auf die Anker-Sanierung widersprochen. Der Sozialdemokrat hatte im Nachgang einer nichtöffentlichen Sitzung der Fachausschüsse Stadtentwicklung und Bau sowie Kultur behauptet, zur Fortsetzung der …

Baumaßnahmen Eutritzscher Straße und B2 nicht parallel stattfinden lassen

Sonntag, 18. Mai 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Förderung der Sanierungsmaßnahmen auf der Eutritzscher Straße sowie der Bundesstraße 2 durch das sächsische Verkehrsministerium. Danach soll eine Deckensanierung der Maximilianallee im Zuge der B 2 stadteinwärts von Essener Straße …

OBM muss sich an Stadtratsbeschluss halten – Mindestens 50% der Stellplatzablöse für Parkplätze nutzen!

Mittwoch, 7. Mai 2014 |

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger  Stadtrat, Isabel Siebert, hat den diesjährigen Einsatz von Mitteln aus  der Stellplatzablöse als “klaren Verstoß gegen einen  Stadtratsbeschluss” bezeichnet. Laut der Stadtverwaltung sollen insgesamt 590.000 Euro ausgebenen werden. Davon entfallen 440.000 Euro auf …

Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten

Mittwoch, 16. April 2014 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 540 | Status: 1. Lesung in Ratsversammlung am 21.05.2014]

Folgen der Einigung im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes für die Stadt Leipzig

Mittwoch, 2. April 2014 |

[Anfrage V/F 1125]

Einer muss es ja tun: Transparenz, Konsequenz, Prioritäten – Bilanz der FDP-Fraktion in der fünften Legislaturperiode des Leipziger Stadtrates vorgelegt.

Dienstag, 25. März 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute ihre Bilanz für die fünfte Legislaturperiode vorgelegt. Als themenübergreifende Schwerpunkte nannte der Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth heute Transparenz, Konsequenz und klare Prioritätensetzung. „Damit waren wir alles andere als bequem. Aber wir sind uns und …

Derzeit freie Kitaplätze, Rückstellungen für Klagen und Entschädigungen sowie Regelungen zur Entschädigung und Kostenerstattung

Mittwoch, 5. März 2014 |

[Anfrage V/F 1104]