Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: FDP

Freisitz unbefristet

Samstag, 25. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Freisitz unbefristet

Wer eine Sondernutzung (amtsdeutsch für bspw. Freisitze, Wärmestrahler und Blumenkübel vor einer Bar) von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beantragt, muss im Rahmen der schriftlichen Antragstellung umfangreiche Unterlagen beibringen. Lageskizzen, Maßangaben, Zeichnungen, ausführliche Beschreibungen – jedes Jahr auf`s Neue beantragen …

Verzögerungen bei Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und Kitas

Donnerstag, 23. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Verzögerungen bei Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und Kitas

Auch in diesem Jahr wurden verschiedene Bau- und Sanierungsarbeiten an Leipziger Schulen und Kitas gestartet. Nicht immer werden diese wie angekündigt abgeschlossen.
So steht die Sporthalle der Geschwister-Scholl-Grundschule nicht im Oktober 2017 wie es auf dem Bauschild verkündet wird, wieder für …

Warme Schulen und Kitas in Leipzig

Donnerstag, 2. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Warme Schulen und Kitas in Leipzig

Angesichts herausfordernder Zustände in Leipzigs Schulen und Kitas zu Beginn der Heizperiode fragen wir:

In wie vielen Schulen und Kitas ist die genutzte Heizungsanlage älter als 20 Jahre? Welche sind dies?
In welchen unter  1.  genannten Einrichtungen ist der Zustand der Anlage …

Antrag: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

Mittwoch, 18. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsverssammlung am 18. Oktober 2017
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob durch die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Trasse Mittlerer Ring Süd von der B2 bis zur Richard-Lehmann-Straße und von dort bis zur Prager …

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Dienstag, 17. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister prüft, ob Sondernutzungserlaubnisse unbefristet und bis auf Widerruf des Antragstellers oder der Stadt Leipzig insbesondere von Gastronomen und weiteren mit Freisitzbetrieben verbundenen Nutzungsarten sowie weitere auf Dauernutzung angelegte Antragstellergruppen ausgestellt werden können, solange sich beim Antragsteller keine neu …

Antrag: Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt (Neufassung)

Montag, 9. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der OBM wird beauftragt im Rahmen der laufenden Untersuchungen und Konzepte zu prüfen, ob durch einen Ausbau der Nordtangente im Zuge von Emil-Fuchs-Straße, Uferstraße, Parthenstraße und Berliner Straße (einschließlich kreuzungsfreie Verkehrsführung im Bereich der Gerberstraße) für den Individualverkehr und einen …

Nachfragen zur schriftlichen Antwort VI-F-04802-AW-01 „Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen“ vom 21.09.2017 auf unsere Anfrage VI-F-04802

Freitag, 6. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Nachfragen zur schriftlichen Antwort VI-F-04802-AW-01 „Teilnahme des Schulträgers an den Schulkonferenzen“ vom 21.09.2017 auf unsere Anfrage VI-F-04802

Anfrage:
Zu den Antworten auf unsere Anfrage VI-F-04802 haben wir noch folgende Nachfragen:
Zur Antwort 1:

Zu welchen Themen hat der Schulträger in der Schulkonferenz nur eine beratende Stimme?
Worüber darf der Schulträger mit abstimmen, worüber nicht?
An welchen Kriterien wird festgemacht, ob und mit …

Nachfrage zu Anfrage VI-F-04786 „Situation an Leipziger Schulbibliotheken“

Mittwoch, 27. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Nachfrage zu Anfrage VI-F-04786 „Situation an Leipziger Schulbibliotheken“

Ergänzend zu Anfrage VI-F-04786  „Situation an Leipziger Schulbibliotheken“ fragen wir:

Welche Qualifikationen werden von der Stadt Leipzig bei Festeinstellung als Schulbibliothekar oder Schulbibliothekarin gefordert?
Wie sind entsprechende Stellen gem. TVÖD eingruppiert?
Welcher jährliche Finanzbedarf (Bruttogehalt Arbeitnehmer, Sozialversicherungsabgaben Arbeitgeber, Betreuung Arbeitsvertrag durch Personalamt, Fortbildungen etc.) …

Schulpflicht bis 25 Jahre

Freitag, 15. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Schulpflicht bis 25 Jahre

Der Oberbürgermeister spricht sich am 13. September 2017 in einem Interview gegenüber der Leipziger Volkszeitung für eine Schulpflicht bis 25 Jahre „für alle Personen, die keine Ausbildung und kein Zeugnis haben“ aus.
Hierzu fragen wir:

Wie viele Personen in Leipzig sind von …

Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (2. Neufassung)

Freitag, 15. September 2017 | Kommentare deaktiviert für Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen (2. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
1. Im Zusammenhang mit der Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes und der damit zusammenhängenden Regelungen werden gemeinsam mit Vertretern der Leipziger Kreativwirtschaft und den zuständigen Kammern Grundsätze zur Vergabe von Kreativleistungen erarbeitet.
2. Diese neu erarbeiteten Grundsätze zur Vergabe von Kreativleistungen werden …