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Die Artikel getaggt mit: FDP

Runder Tisch „Jahnallee“

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Runder Tisch „Jahnallee“

Antrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018:
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig lädt bis Ende Februar 2019 zu einem Runden Tisch „Jahnallee“, an dem Vertreter der Gewerbetreibenden der Jahnallee, Vertreter des Bürgervereins Waldstraßenviertel e.V., Vertreter der Initiative autofrei leben! e.V., …

Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
Am 15. November 2018 haben ASW und VTA in der Petri-Schule eine Bürgerinformation zur Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz durchgeführt. Hierzu fragen wir an:
1. Welche Maßnahmen sind im Rahmen der …

Sven Morlok (FDP): „Willkommen ILA auf dem Flug von Berlin nach Leipzig!“

Freitag, 23. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): „Willkommen ILA auf dem Flug von Berlin nach Leipzig!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter hat der Leipziger Stadtrat erneut seinen Wunsch bekräftigt, die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) an den Flughafen Leipzig-Halle zu holen. Der Verbleib der ILA in Berlin über das Jahr 2020 hinaus ist weiter nicht gesichert. …

Naomi-Pia Witte (FDP): „Ausschreibung der Essensversorgung: Stadt und Stadtrat kochen gemeinsames Süppchen“

Mittwoch, 21. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Naomi-Pia Witte (FDP): „Ausschreibung der Essensversorgung: Stadt und Stadtrat kochen gemeinsames Süppchen“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter zeichnet sich in der Ratsversammlung am Donnerstag, den 22. November 2018, eine breite Mehrheit im Leipziger Stadtrat für ein Verfahren bei der Ausschreibung der Speisenversorgung an kommunalen Schulen ab, an der auch die Schulen selbst …

Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

Dienstag, 20. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Naomi-Pia Witte (FDP): „Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt kann Problem entschärfen“

„Die Übernahme der Haftungsrisiken durch die Stadt oder durch eine von der Stadt abgeschlossene Zusatzversicherung kann das Problem der Müllentsorgung in zu engen Straßen entschärfen. Die Anwohner müssten so den Müll nicht außerhalb ihrer Straße schaffen, damit er abgeholt wird“, …

René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Freitag, 16. November 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Ein Lobbyregister für alle!“

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Einführung eines Lobbyregisters in der Stadt Leipzig. Danach sollen Bürgervereine, Initiativen und Verbände die Möglichkeit erhalten, sich in offene Listen (Lobbyregister) einzutragen und wie Träger öffentlicher Belange behandelt werden.
„Eine offene Liste schafft …

Sven Morlok (FDP): „Jahnallee: Alle Beteiligten an einen Tisch!“

Donnerstag, 15. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Sven Morlok (FDP): „Jahnallee: Alle Beteiligten an einen Tisch!“

Die Fraktion Freibeuter beantragt im Leipziger Stadtrat die Einrichtung eines Runden Tisches „Jahnallee“, der alle Beteiligten rund um die Verkehrsmaßnahmen an der Jahnallee ins Gespräch bringen soll.
Dazu FDP-Stadtrat Sven Morlok, der die Fraktion Freibeuter im zeitweilig beratenden Auschuss Mobilität und …

Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 22. November 2018
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende März 2019 eine Kooperation mit Beherbergungsportalen mit dem Ziel zu prüfen, einen durch die Beherbergungsportale automatisierten Einzug der Gästetaxe von den Gästen …

Lobbyregister

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Lobbyregister

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 22. November 2018
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss vom 20. September 1995 der Ratsversammlung zur Mitwirkung von Bürgervereinen wird auf Bauleitplanungen, informelle Satzungsverfahren und sonstige Satzungsverfahren erweitert.
2. Bürgervereine, Initiativen und Verbände erhalten die …

Waffenverbotszone

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Waffenverbotszone

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
1. Seit dem 05. November 2018 gilt im Gebiet um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone. Hierzu fragen wir:
2. Sind Pkws, LKWs, Busse und Straßenbahnen geschlossene Behältnisse im Sinne …