Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: FDP-Stadtrat

Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Montag, 5. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Anlässlich des seit heute geltenden Waffenverbots in der Eisenbahnstraße hat sich der Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP) von der Umsetzung vor Ort überzeugt und stellt nüchtern fest: „Reine Symbolpolitik, kein Polizist weit und breit.“
Als „Globuli für die Sicherheit“ bezeichnete Hobusch …

René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Freitag, 21. September 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird die Stadtverwaltung ehemalige Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die am Sitz in Leipzig tätig waren, als potenzielle Personengruppe für Straßenbenennungen berücksichtigen. Über die Aufnahme einer bestimmten Person in den Namensvorrat wird im Einzelfall …

Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 19. September 2018
Die Fragen beziehen sich auf die Beantwortung der Anfrage VI-F-06172 „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ der Fraktion Freibeuter:
1. Wie haben sich die Fallzahlen bußgeldrelevanter Tatbestände im Vergleich der …

Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig

Mittwoch, 28. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018
Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zur Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig so zu gestalten, dass einzelne Schulen selbst ausschreiben können oder sich Schulen zu einer gemeinsamen …

Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014

Mittwoch, 13. Dezember 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014

Antrag zur Verweisung in die Gremien am 13. Dezember 2017
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert bis zu einer Neufassung oder weiteren Fortschreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum keine Maßnahmen (ausgenommen solche mit ausschließlich temporärem Charakter) umzusetzen, welche zu einer Verringerung der …