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Die Artikel getaggt mit: FDP-Stadtrat

Kommunale Kindertagesbetreuung in Leipzig für unter Einjährige

Mittwoch, 14. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Kommunale Kindertagesbetreuung in Leipzig für unter Einjährige

Anfrage:
Bis Ende des Jahres 2020 stellt der Oberbürgermeister allen Kindern bis Schuleintritt einen Kitaplatz in Aussicht. Der Zeithorizont für eine “Vollbetreuung” wurde mehrfach innerhalb des Jahres 2020 verschoben, in der Antwort auf die Anfrage VII-F-01454-AW-01 in der Ratsversammlung am 08. …

Morlok (FDP): “Nachsitzen im Waldstraßenviertel: Belange der Unternehmen und Mitarbeiter vor Ort stärker berücksichtigen!”

Freitag, 28. August 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Nachsitzen im Waldstraßenviertel: Belange der Unternehmen und Mitarbeiter vor Ort stärker berücksichtigen!”

FDP-Stadtrat Sven Morlok im Leipziger Stadtrat begrüßt den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Bautzen, das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel im Bereich westlich der Leibnizstraße (Gebiet E) vorläufig außer Vollzug zu setzen. Das Gericht hält die Größe des räumlichen Geltungsbereiches für unzulässig. Einen …

Morlok (FDP): “Jugendparlament goes Sächsische Gemeindeordnung!”

Mittwoch, 8. Juli 2020 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Jugendparlament goes Sächsische Gemeindeordnung!”

Auf Antrag der Fraktion Freibeuter und mit einer Mehrheit des Leipziger Stadtrates in der Ratsversammlung am 08. Juli 2020 wird sich der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, beim Freistaat Sachsen dafür einsetzen, Jugendparlamente im Freistaat in der Sächsischen Gemeindeordnung …

Morlok (FDP): “Schweinefleisch steht nicht im Grundgesetz”

Sonntag, 28. Juli 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Schweinefleisch steht nicht im Grundgesetz”

Angesichts der Debatte über das Angebot von Schweinefleisch in Kitas ruft der Leipziger FDP-Stadtrat Sven Morlok zur Mäßigung auf: “Aus meiner Sicht entsteht keinem Kind ein Schaden, wenn es tagsüber kein Schweinefleisch zu essen bekommt.” Ein Verzicht auf Schweinefleisch könnte …

René Hobusch (FDP): „Videoüberwachung offenbar völlig nutzlos gegen Innenstadtkriminalität.“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Wir brauchen Hilfe und Härte!“

Montag, 15. April 2019 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Videoüberwachung offenbar völlig nutzlos gegen Innenstadtkriminalität.“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Wir brauchen Hilfe und Härte!“

Der Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP) bezeichnet angesichts von Medienberichten über Innenstadtkriminalität Videoüberwachung als „völlig nutzlos“. Hintergrund sind Veröffentlichungen zu Treffpunkten von vornehmlich jungen Menschen in der Innenstadt, von denen Gewalt im Zuge sogenannter Revierverteidigung ausgeht. Auch von Drogendelikten wurde …

Hobusch (FDP): „Mehr Bauten in die Höhe statt in die Breite“

Freitag, 12. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Mehr Bauten in die Höhe statt in die Breite“

Die Fraktion Freibeuter schlägt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 17. April 2019 die Prüfung der Erarbeitung eines Masterplans Hochhäuser durch den Oberbürgermeister vor. Die Verwaltung hatte sich zuletzt 1992 im Rahmen eines Kolloqiums „Hochhäuser in Leipzig“ mit dem Thema …

FDP FORDERT KLARHEIT ZUM 365-EURO-TICKET NOCH VOR DER WAHL: SUBVENTIONEN VERPUFFEN OHNE LENKUNGSWIRKUNG

Sonntag, 7. April 2019 | Kommentare deaktiviert für FDP FORDERT KLARHEIT ZUM 365-EURO-TICKET NOCH VOR DER WAHL: SUBVENTIONEN VERPUFFEN OHNE LENKUNGSWIRKUNG

Die Diskussion um das 365-Euro-Ticket werde in einer unverantwortlichen Weise geführt, so der stellvertretende Vorsitzende der Leipziger FDP Sven Morlok. „Wer den Bürgern vor der Wahl Dinge verspricht, ohne zu sagen was sie kosten handelt unredlich und fördert die Politikverdrossenheit.“ …

Hobusch (FDP): „Stadt Leipzig prüft Vereinbarung mit Airbnb“

Mittwoch, 13. März 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Stadt Leipzig prüft Vereinbarung mit Airbnb“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter prüft der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit Beherbergungsportalen zum automatisierten Einzug durch die Beherbergungsportale zusammen mit dem Übernachtungspreis und Abführung der Gästetaxe an die Stadt Leipzig.
Zuletzt hatte nach Dortmund und Frankfurt …

Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Montag, 5. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Waffenverbotszone Eisenbahnstraße, aber kein Polizist weit und breit“

Anlässlich des seit heute geltenden Waffenverbots in der Eisenbahnstraße hat sich der Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP) von der Umsetzung vor Ort überzeugt und stellt nüchtern fest: „Reine Symbolpolitik, kein Polizist weit und breit.“
Als „Globuli für die Sicherheit“ bezeichnete Hobusch …

René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Freitag, 21. September 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird die Stadtverwaltung ehemalige Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die am Sitz in Leipzig tätig waren, als potenzielle Personengruppe für Straßenbenennungen berücksichtigen. Über die Aufnahme einer bestimmten Person in den Namensvorrat wird im Einzelfall …