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Die Artikel getaggt mit: Dubrau

Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Freitag, 26. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Als billigen Wahlkampftrick bezeichnet FDP-Stadtrat Sven Morlok den Antrag von SPD und Linken zum 365-Euro-Ticket. Morlok: „Man verpackt das Ganze in einen netten Prüfauftrag und will dann den Wählern zwei Wochen vor der Stadtratswahl verkaufen, man habe die Einführung des …

Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

Freitag, 19. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freibeuter zu den Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets in der Ratsversammlung am 18. April 2019 zeigt sich Baubürgermeisterin Dubrau ahnungslos.
„Wir diskutieren die Einführung eines 365-Euro-Tickets und die zuständige Baubürgermeisterin gibt sich ahnungslos. …

Maßnahmen in der Jahnallee

Freitag, 9. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Maßnahmen in der Jahnallee

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 22. November 2018:
Sachverhalt:
Aktuell trifft das Verkehrs- und Tiefbauamt Vorkehrungen für Maßnahmen der Reduzierung des ruhenden Verkehrs, wie ein absolutes Halteverbot, in der Jahnallee. Hierzu fragen wir:
1. Wie lange dauert …

Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Freitag, 5. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Freifahrtsschein für schlechte Wohnungen zu teuren Mieten“

Der Leipziger FDP-Stadtrat und Immobilienexperte René Hobusch kritisiert die Bestrebungen der Stadtverwaltung scharf, Milieuschutzsatzungen einzuführen. Aktuell liegt dem Stadtrat eine Vorlage zur Aufnahme von Voruntersuchungen zur Einführung von Erhaltungssatzungen in Teilen des Leipziger Stadtgebiets vor.
Hobusch verweist auf die in den …

Hobusch (FDP): „Ich stehe für Dialog im Streit um Leuchtreklame auf der Karli bereit!“

Freitag, 3. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Ich stehe für Dialog im Streit um Leuchtreklame auf der Karli bereit!“

In einem offenen Brief ruft Stadtrat René Hobusch den Oberbürgermeister und die zuständige Baubürgermeisterin Dubrau dazu auf, in einen Dialog mit den betroffenen Einzelhändlern und Gastronomen auf der Karl-Liebknecht-Str. im Streit um nicht genehmigte Leuchtreklamen zu treten.
Hobusch selbst bot …

Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Freitag, 4. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Im Rahmen von Bürgerbeteiligung werden Vereine in die Erarbeitung verschiedenster Konzepte und Projekte vom Mobilitätskonzept bis hin zu Gestaltungsarbeiten in Parks einbezogen. Hierzu fragen wir:

Nach welchen Kriterien (Mitgliederzahl, Anzahl Medienveröffentlichungen, Veranstaltungen, Gründungsjahr, …) werden Vereine für Bürgerbeteiligung ausgewählt?
Für in wie …

Erteilungspraxis von Sondernutzungserlaubnissen

Dienstag, 24. April 2018 | Kommentare deaktiviert für Erteilungspraxis von Sondernutzungserlaubnissen

Gemäß §3 (3) der Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig werden Sondernutzungserlaubnisse befristet und/oder auf Widerruf erteilt. Gemäß des Verwaltungsstandpunkts zum Antrag  VI-A-04816 der Fraktion Freibeuter) sind Sondernutzungen jährlich neu zu beantragen. Daher fragen wir:

Sind alle folgenden erlaubnispflichtigen und gebührenbelegten Sondernutzungen jährlich …

Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig

Donnerstag, 18. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig

Seit längerer Zeit wird vielerorts von einem Bauboom in Leipzig gesprochen. Dies stellt bspw. das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege vor besondere Herausforderungen – auch, vor dem Hintergrund gemeinsamer Anstrengungen unterschiedlicher Politik- und Verwaltungsebenen, zügig neuen Wohnraum in unserer Stadt …