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Die Artikel getaggt mit: Datenschutz

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Ab dem 25. Mai 2018 gilt mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)  in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Die DS-GVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten. Hierzu fragen wir:

Welche Auswirkungen hat die DS-GVO auf die Arbeitsabläufe in …

Antrag: Anhörungsverfahren (1. Neufassung)

Montag, 19. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Anhörungsverfahren (1. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister schlägt dem Stadtrat bis zum Ende des II. Quartals 2018 ein Verfahren vor, wie zukünftig im Interesse von Transparenz und einer ehrlichen Politikfolgenabschätzung öffentliche Anhörungsverfahren, insbesondere bei Satzungen und vergleichbaren Stadtratsvorlagen mit direkter Auswirkung auf breite Bevölkerungsteile, gestaltet …

Informationsfreiheitssatzung: FDP beantragt Änderungen und Ergänzungen

Sonntag, 16. September 2012 | Kommentare deaktiviert für Informationsfreiheitssatzung: FDP beantragt Änderungen und Ergänzungen

Die Stadt Leipzig plant die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 20. September 2012. Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat nun ein Paket von fünf Ergänzungs- und zwei Änderungsanträgen vorgelegt.
„Die Satzung geht bereits …