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Die Artikel getaggt mit: Bürgerbeteiligung

Einer muss es ja tun: Transparenz, Konsequenz, Prioritäten – Bilanz der FDP-Fraktion in der fünften Legislaturperiode des Leipziger Stadtrates vorgelegt.

Dienstag, 25. März 2014 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute ihre Bilanz für die fünfte Legislaturperiode vorgelegt. Als themenübergreifende Schwerpunkte nannte der Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth heute Transparenz, Konsequenz und klare Prioritätensetzung. „Damit waren wir alles andere als bequem. Aber wir sind uns und …

Haushalt ist mutloses Weiter-so und wird zur Belastung für kommende Generationen – Leipziger Modell hat sich überholt!

Freitag, 20. Dezember 2013 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr in der Ratsversammlung geschlossen abgelehnt. Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender der Liberalen, bezeichnete das als “logische Konsequenz”. Seine Fraktion hatte von Beginn der Beratungen an deutlich gemacht, dass der Haushalt …

Bürgerbeteilgigung zum Karli-Ausbau sollte Schule machen!

Mittwoch, 18. Dezember 2013 |

“Hoch erfreut” zeigt sich die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat über die Eröffnung des Info-Punktes auf der Karl-Liebknecht-Straße zum Ausbau des nördlichen Teils der Straße ab 2014.
“Kompliment an die Stadtverwaltung: Beim Karli-Ausbau wird das Thema Bürgerbeteiligung und -information endlich von Anfang …

Ein einzelnes Bürgerforum ersetzt keinen permanenten Dialog

Mittwoch, 4. Dezember 2013 |

Am heutigen Abend veranstaltet die Stadtratsfraktion von Bündnis90 / Die Grünen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den Neuregelungen von Einbahnstraßen und Stellplätzen in Schleußig. Daran nehmen unter anderem die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau sowie der Bürgermeister für Umwelt, Ordnung …

Über einen Stadtbadverkauf könnte eventuell der OBM allein entscheiden. Absenkung der Zuständigkeitsgrenzen muss diskutiert werden.

Montag, 11. November 2013 |

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch kritisiert Äußerungen aus den Reihen der Initiatoren des Bürgerentscheides zur Privatisierungsbremse. Diese hatten das Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf einen möglichen Stadtbadverkauf kritisiert.
“Die Initiatoren erwecken den Eindruck, als könnte …

FDP-Bedenken bestätigt: Bürgerbegehren zur Privatisierungsbremse unzulässig.

Freitag, 8. November 2013 |

Als Bestätigung der FDP-Bedenken sieht Reik Hesselbarth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die rechtlichen Bedenken des sächsischen Innenministeriums zum Bürgerentscheid zur Einführung einer Privatisierungsbremse. Die Initiatoren hatten angestrebt, dass künftig für Vermögensveräußerungen nicht mehr eine einfache, sondern eine Zweidrittelmehrheit …

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Verkehrskonzept

Donnerstag, 17. Oktober 2013 | Kommentare deaktiviert

[Anfrage V/F 992]

Sag Leipzig Deine Meinung!

Donnerstag, 6. Juni 2013 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 436 | Status: im Beratungsverfahren]

Mehr Bürgerbeteiligung

Samstag, 27. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender]
Ein Mehr an Bürgerbeteiligung ist für unsere Demokratie nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig.
Der Antrag der Fraktion Bünd-nis 90/ Die Grünen zur Einführung einer Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksebene im Stadtrat war jedoch nicht mehr als gute Absicht.
Ein …