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Die Artikel getaggt mit: Antrag

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Donnerstag, 18. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
a) Abschnitt 2.1.1 “Für folgende Maßnahmen …

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Mittwoch, 17. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
d. Abschnitt 2.2.3 “Für folgende Maßnahmen …

Alternative Standorte zum Wilhelm-Leuschner-Platz

Montag, 8. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Alternative Standorte zum Wilhelm-Leuschner-Platz

Antrag:

Der Stadtrat spricht sich gegen eine Unterbringung von erheblichen Teilen der Stadtverwaltung auf dem Leuschnerplatz aus.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Standort Matthäikirchhof weitere Standorte in das Konzept der langfristigen Verwaltungsunterbringung einzubeziehen und dem Stadtrat bis zum 30.09.2020 entsprechende  Vorschläge zu unterbreiten.
Sollte die Realisierung einer Baumaßnahme auf dem Matthäikirchhof einem Alternativstandort bis zum Ablauf des Mietvertrags für das Technische Rathaus an der Prager Straße nicht möglich sein, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Verlängerung des Mietvertrags zu verhandeln.

Begründung:
Der Stadtrat hat im Jahr 2017 (VI-DS-03653-NF-01) beschlossen, auf dem südlichen Baufeld des Leuschnerplatzes mindestens 40 Prozent und auf dem …

Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Freitag, 14. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende IV. Quartal 2020 ein Konzept für die Ertüchtigung des Ordnungsamtes zur strikten Durchsetzung des § 12 StVO, unter besonderer Beachtung des Falschparkens auf Gleisanlagen und Bushaltestellen der LVB, Radfahrstreifen, Fußgängerübergängen und sonstigen Gefahrenstellen, zu …

Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Freitag, 29. November 2019 | Kommentare deaktiviert für Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung umgehend eine Aufstellung der Kameras, die in öffentlich zugänglichen Bereichen installiert und durch die Stadtverwaltung oder ihre Eigenbetriebe betrieben werden, vorzulegen.
Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung den Ratsbeschluss VI-A-04678 zur Übernahme aller …

Parken im Waldstraßenviertel

Donnerstag, 21. November 2019 | Kommentare deaktiviert für Parken im Waldstraßenviertel

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Parkraumkonzept Waldstraßenviertel mit dem Ziel zu überarbeiten, den  Gewerbetreibenden, Freiberuflern und deren Mitarbeitern auf Wunsch einen Mitarbeiterparkausweis auszustellen, mit dem zusammen mit einem zum Preis der Höchstparkdauer am Parkautomaten gezogenen Tagesticket tagsüber des Parken gestattet …

Gleichstellung von Menschen aller Geschlechter

Dienstag, 22. Oktober 2019 | Kommentare deaktiviert für Gleichstellung von Menschen aller Geschlechter

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Erarbeitung eines Entwurfs der neuen Hauptsatzung, die Formulierung „Gleichstellung von Mann und Frau“ in § 25 Abs. 2 und 3 durch „Gleichstellung von Menschen aller Geschlechter“ zu ersetzen.
Die Formulierung wird entsprechend in sich …

Baulückenkataster

Mittwoch, 3. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Baulückenkataster

Antrag zur Verweisung in die Gremien ain der Ratsversammlung am 17. April 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung einer Datenbank (Baulückenkataster) unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen zu prüfen, welche unbebaute oder stark untergenutzte, von Bebauung umgebene, Grundstücke in der Stadt Leipzig …

René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Freitag, 21. September 2018 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Liberale Justiztradition stärken!“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat wird die Stadtverwaltung ehemalige Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die am Sitz in Leipzig tätig waren, als potenzielle Personengruppe für Straßenbenennungen berücksichtigen. Über die Aufnahme einer bestimmten Person in den Namensvorrat wird im Einzelfall …