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Die Artikel getaggt mit: abschleppen

Gutachten im Giftschrank

Samstag, 27. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Gutachten im Giftschrank

Die Stadt Leipzig beauftragt externe Gutachten, um sich wissenschaftliche Expertise einzuholen. Wenn sie dann auch verwaltungsintern Anwendung finden, ist das Geld des Steuerzahlers durchaus sinnvoll investiert.
Doch nicht jedes Ergebnis scheint der Verwaltung genehm zu sein. Die Gutachten landen gefühlt zuweilen …

Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Mittwoch, 7. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

[Antrag VII-A-00898-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende IV. Quartal 2020 ein Konzept für die Ertüchtigung des Ordnungsamtes zur strikten Durchsetzung des § 12 StVO, unter besonderer Beachtung des Falschparkens auf Gleisanlagen und Bushaltestellen der LVB, Radfahrstreifen, …

Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Freitag, 14. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende IV. Quartal 2020 ein Konzept für die Ertüchtigung des Ordnungsamtes zur strikten Durchsetzung des § 12 StVO, unter besonderer Beachtung des Falschparkens auf Gleisanlagen und Bushaltestellen der LVB, Radfahrstreifen, Fußgängerübergängen und sonstigen Gefahrenstellen, zu …

Umsetzung des Beschlusses VI-A-06575-NF-02 vom 17.04.2019

Dienstag, 11. Februar 2020 | Kommentare deaktiviert für Umsetzung des Beschlusses VI-A-06575-NF-02 vom 17.04.2019

Anfrage:
Der Stadtrat hat mit o. g. Beschluss gefordert, dass „sämtliche Radverkehrsanlagen und Gehwege vom ruhenden Kraftfahrzeugverkehr im Rahmen des rechtlich Zulässigen frei zu halten sind.“
Über die Maßnahmen soll der OBM im I. Quartal 2020 berichten. Daher fragen wir an:

Wie ist …