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Wer zwei Schritte gleichzeitig machen will, fällt auf die Nase!

Freitag, 31. Mai 2013

Mit Erstaunen reagierte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth auf Medienberichte zum Umbau der Geschäftsführung der stadteigenen Beteiligungsholding LVV. Danach plant Oberbürgermeister Jung eine personelle Neuausrichtung mit einem Hauptgeschäftsführer und drei weiteren Geschäftsführern, die gleichzeitig im Ehrenamt für die drei Töchter Stadtwerke Leipzig, Kommunale Wasserwerke Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe tätig sein sollen.

“Solche Gedankenspiele gehören erst auf den Tisch des für kommunale Beteiligungen zuständigen Verwaltungsausschusses. Als Mitglied dieses Gremiums empfinde ich es als einen neuerlichen Affront des Oberbürgermeisters gegenüber uns Stadträten, dass wir von solchen Plänen aus der Zeitung erfahren”, so Hesselbarth wörtlich, “wenn es das erste Mal wäre, dass solche Pläne durchsickern, könnte man es als Betriebsunfall verbuchen. Aber es ist wiederholt passiert. Das ist schlicht respektlos gegenüber dem gesamten Stadtrat.”

Der liberale Stadtrat kritisierte, dass mit den nun bekanntgewordenen Plänen, erneut Unruhe in die Holding und die angeschlossenen Unternehmen kommt: “Wir sind mitten in der Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Umstrukturierung. Da ist viel in Arbeit und wenig abgeschlossen.” Hesselbarth forderte, erst die Anpassung der Organisationsstruktur abzuschließen und dann daraus gegebenenfalls eine neue Führungsstruktur abzuleiten: “Erst das eine, dann das andere. Es gilt: Wer zwei Schritte gleichzeitig machen will, fällt auf die Nase. Daher mehren sich meine Zweifel am fachlichen Know-How der Rathausspitze in Fragen des Beteiligungsmanagements”, so der FDP-Fraktionsvorsitzende, der selbst mehrere Jahre beruflich in einem ähnlichen Bereich tätig war.

Weiter verweist Hesselbarth auf in der Vergangenheit durch die Stadtverwaltung gemachte Erfahrungen: “Wir hatten über Jahre ein Modell mit teils ehrenamtlichen Geschäftsführern. Es ist kläglich gescheitert. Die Skandale in den kommunalen Unternehmen – allen voran die geplatzten Finanzwetten der KWL – sprechen Bände und werden uns noch über Jahre beschäftigen.” Aus der freien Wirtschaft sei bekannt, dass ehrenamtliche und doppelte Geschäftsführungen in der überwiegenden Mehrheit nicht funktionierten. “Ein Geschäftsführer der LVV kann sich selbst in seiner ehrenamtlichen Funktion als Geschäftsführer einer LVV-Tochter nicht unabhängig beaufsichtigen und kontrollieren. Das ist nichts anderes als ein frommer Wunsch eines frommen Oberbürgermeisters. Leider geht es an den Realitäten im Wirtschaftsleben vorbei”, erteilte Hesselbarth den Plänen des Oberbürgermeisters eine klare Absage. “Ich kann bereits heute klarstellen, dass die FDP-Fraktion einem solchen Konstrukt nicht zustimmen wird.”

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