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Umweltzone nutzlos – auch in Leipzig

Montag, 13. Dezember 2010

In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten der Leipziger FDP-Europaabgeordnete Holger Krahmer und die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert die geplante Umweltzone in der Messestadt als “vollkommen nutzlos”.

“Für die Senkung der Feinstaubbelastung ist eine Umweltzone das falsche Instrument. Das wurde immer wieder bestätigt ? zuletzt durch eine Untersuchung des ADAC. Gemeinhin nennt man Mittel, bei denen der Glaube die Wirksamkeit ersetzt, Placebo”, so Holger Krahmer, der Mitglied des Umwelt-Ausschuss im Europaparlamentes ist und Berichterstatter für die Neufassung der EU-Feinstaubrichtlinie war. Isabel Siebert ergänzt: “Hohe Kosten und massiv steigende Bürokratie stehen bei der Umweltzone im Missverhältnis zum Nutzen. Noch hätte Leipzig die Chance, eine nutzlose Sperrzone zu verhindern und tatsächlich wirksame Maßnahmen einzuführen.”

Siebert und Krahmer verweisen in diesem Zusammenhang auf Aachen: “Die Stadt im Dreiländereck Deutschland/Belgien/Niederlande hat eine ähnliche Bevölkerungsdichte wie Leipzig. Die Verwaltung hat sich bewusst gegen eine Umweltzone entschieden und die wirklichen Feinstaubverursacher wie Feuerungsanlage ins Visier genommen. Dort hat man eingesehen, dass das Aussperren einiger Fahrzeuge unsinnig und nutzlos ist”, so die beiden Liberalen, “das hat beispielsweise auch das Fraunhofer Institut in Dresden bestätigt.”

Abschließend warnten die Leipziger FDP-Politiker Oberbürgermeister Jung und Ordnungsbürgermeister Rosenthal vor Überlegungen zu einer Citymaut: “Das Thema Citymaut ist von Jung und Rosenthal bereits leise in die Diskussion eingeführt worden. Nur: Wo eine Umweltzone die Feinstaubbelastung nicht senkt, da senkt sie auch eine Citymaut nicht. Sie ist ausschließlich eine weitere Abzocke der Bürger”, so Isabel Siebert und Holger Krahmer.

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