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Stellungnahme zur gescheiterten Abwahl des Bürgermeisters für Kultur

Mittwoch, 19. Januar 2011

Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat heute in geheimer Wahl über die Abwahl von Bürgermeister Michael Faber abgestimmt. Hierbei kam die erforderlicher Mehrheit von 48 Stimmen nicht zustande. Für eine Abwahl stimmten nur 44 Stadträte. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth erklärte dazu nach Bekanntgabe des Ergebnisses:

“Michael Faber hat nun nach einer ersten Chance auch eine zweite erhalten. Diese muss er jetzt nutzen. Fakt ist jedoch: Aktuell hat Michael Faber keine Mehrheit im Stadtrat. Das für eine Abwahl notwendige Quorum ist zwar nicht erreicht, dennoch hat sich eine deutliche Mehrheit der Stadträte gegen den Kulturbürgermeister ausgesprochen. Nun ist es an an Michael Faber, sich Mehrheit und Vertrauen zurückzuerarbeiten. Wir geben ihm diese Chance, denn zur Demokratie gehört zweifelsohne Abstimmungsergebnisse zu respektieren. Dies sollte auch der Oberbürgermeister tun und die Verantwortlichkeiten für die Eigenbetriebe Kultur perspektivisch an Michael Faber zurück übertragen. Für diesen Aufgabenbereich ist der Kulturbürgermeister gewählt und für eine Abwahl gibt es nicht das notwendige Quorum.
Erste Aufgabe für Michael Faber muss es sein, zerstörtes Vertrauen der gesamten Kulturszene in ihn selbst und die Stadtverwaltung zurückzugewinnen, um die notwendigen Umbrüche zu beginnen. Das Naturkundemuseum, die städtischen Bühnen und das schwierige Verhältnis zur Freien Szene sind dabei nur einige der Großbaustellen, vor denen wir gemeinsam stehen. Es ist jetzt an ihm, nach eineinhalb Jahren Amtszeit mit der Arbeit zu beginnen. Eine dritte Chance wird ihm der Stadtrat sicher nicht geben.”

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