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Public Private Partnerships weiterdenken, Contracting nutzen, Schauspiel und Schulen sanieren.

Donnerstag, 31. März 2011
Contracting: Entwicklung der Kostenstruktur

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat vorgeschlagen, das sogenannte Contracting zur Finanzierung von energetischen Sanierungen zu nutzen. Dabei wird die Maßnahme von einem privaten Anbieter realisiert und bezahlt. Über einen bestimmten Zeitraum zahlt die Stadt dem Investor dafür einen Anteil der eingesparten Energiekosten.

Contracting: Entwicklung der Kostenstruktur

Als erste Maßnahme schlägt die FDP-Fraktion dabei die energetische Sanierung des Schauspiels vor: “Hier werden Winter für Winter tausende Euro zum Fenster rausgeheizt. Das ist ein ökologisches Trauerspiel und ein finanzielles Desaster. Nur fehlen der Stadt die Eigenmittel zur Sanierung. Contracting kann hier ein sinnvoller Weg sein, den wir ernsthaft prüfen sollten”, so Hesselbarth, “gleichzeitig sollten wir uns weitere mögliche Vorhaben ansehen, wo uns Contracting helfen kann, die Investitionen zu stemmen.”

Hesselbarth verweist in die diesem Zusammenhang auch auf die Situation an Leipzigs Schulen: “Der Oberbürgermeister beziffert den Sanierungsstau mit 570 Millionen Euro”, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende fest, “bislang fehlen aber Ideen dies konsequent anzugehen. Das wurde in der letzten Ratsversammlung mehr als deutlich.” In der Stadtratssitzung wurde über eine entsprechende Situationsanalyse beraten. Hesselbarth: “Da verstehe ich nicht, warum man uns Stadträten die Summe nennt, und gleichzeitig bei Lösungen hilflos mit den Achseln zuckt. Bei der energetischen Sanierung kann Contracting auch für Schulen ein sinnvolles Finanzierungsinstrument sein. Erst recht in Zeiten knapper Kassen erwarte ich, dass der Stadtrat offen über mögliche Finanzierungsformen informiert wird.”

Abschließend sagte Hesselbarth: “Unser Problem sind und bleiben die fehlenden Eigenmittel. Selbst wenn Land, Bund und Europäische Union die Sanierungen großzügig fördern, können wir diese mangels Geld für den Eigenanteil nicht realisieren. Contracting bietet hier eine echte Chance, die der Oberbürgermeister nicht von vornherein aus ideologischen Gründen ablehnen darf.”

Die FDP-Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Aktuell befindet sich dieser in den Fachausschüssen zur Beratung.

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