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Jung-Zusage an Faber ist Hinterzimmerpolitik und gehört sich nicht.

Dienstag, 15. Januar 2013

In der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist die Zusage von Oberbürgermeister Jung an Kulturbürgermeister Faber auf scharfe Kritik gestoßen, diesem die Zuständigkeit für die Kulturbetriebe nach der Oberbürgermeisterwahl und im Falle eines Wahlsieges des Amtsinhabers zurückzugeben. Eine entsprechende Äußerung machte Michael Faber in einem Zeitungsinterview. “Das ist Hinterzimmerpolitik par excellence. Als Stadtrat und als Leipziger Bürger kann man erwarten, dass solche strategischen Entscheidungen nachvollziehbar getroffen sowie offen und transparent kommuniziert werden. Dazu gehört auch eine Einbindung der zuständigen Fachausschüsse des Stadtrates”, so FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth, der seine Fraktion sowohl im Fachausschuss Kultur als auch im Betriebsausschuss Kulturstätten vertritt, “eine solche Zusicherung – erst die Verknüpfung mit dem Ausgang der Oberbürgermeisterwahl – ist unanständig und gehört sich nicht.”

“Wir haben bereits unmittelbar nach der gescheiterten Abwahl gesagt, dass Jung Faber nicht aus der Verantwortung entlassen darf. Eine Rückübertragung der Zuständigkeit für die städtischen Bühnen wäre da nur folgerichtig gewesen. So wurde Michael Faber faktisch zum Museumsbürgermeister – halber Verantwortungsbereich, volles Gehalt. Doch selbst jetzt hakt es immer noch: Eine Perspektive fürs Naturkundemuseum fehlt weiterhin, die Kosten für die Stadtbibliothek lagen massiv über den Planungen, eine Umsetzung des Finanzierungsbeschlusses für die Freie Szene gab es erst nach massivem Druck aus dem Stadtrat”, so Hesselbarth weiter.

Der Liberale erneuerte seine Forderung die Auswahl von Fachbürgermeistern zuvorderst nach fachlichen Kriterien durchzuführen. Reik Hesselbarth: “Parteibuch und Geklüngel im Hinterzimmer durfen nicht das Kriterium für die Auswahl von Bürgermeistern und Amtsleitern sein. Dafür ist die Verantwortung zu groß. Auf die Leitungsebene gehören die besten Köpfe.”

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