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FDP will Qualitätsoffensive für Leipziger Taxen / Siebert: “Taxen sind ein Aushängeschild unserer Stadt.”

Montag, 6. Oktober 2014

“Die drastische Preiserhöhung, die hier in Leipzig auf alle Fahrgäste zukommt, muss mit einer Qualitätsoffensive einhergehen. Andernfalls werden immer weniger Fahrgäste diesen Service nutzen,” ist Stadträtin Isabel Siebert besorgt. Und weiter: “Wer in ein Taxi steigt, hat nicht nur die Pflicht zu bezahlen, sondern auch Rechte. Aber kaum ein Bürger weiß, wie diese Rechte eigentlich aussehen und dass er Unregelmäßigkeiten bei einer Taxifahrt gegenüber dem Ordnungsamt anzeigen kann. Auch das soll sich im Rahmen einer Informationskampagne ändern”, so die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert. Rechtsgrundlage ist u.a. die geltende Beförderungspflicht gemäß § 22 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar.

“Taxen sind als Teil des ÖPNV auch gegenüber Geschäftsreisenden und Touristen ein Aushängeschild unserer Stadt”, so Siebert als Mitglied des Fachausschusses Umwelt und Ordnung weiter. “Die Rechte und Pflichten der Fahrgäste ernst zu nehmen, hilft, Qualität und Image des Taxigewerbes auch im Wettbewerb zu steigern. Schließlich sind die Taxen aus gutem Grund Teil des ÖPNV und genießen Sonderrechte auf unseren Straßen. Sie können der Parkplatznot abhelfen, verhindern zahllose Trunkenheitsfahrten und leisten wertvolle Dienste, wenn Bus und Bahn keine passenden Angebote machen, gerade nachts. Mit einer Qualitätsoffensive zeitgleich zur Preiserhöhung werden Taxifahrten nicht einfach nur teurer, sondern auch besser. Im Interesse aller sollten Stadt und Taxiunternehmen Hand in Hand arbeiten.”

Der Vorstoß der Liberalen beabsichtigt, ein zwischen der Stadt und den Leipziger Funkzentralen sowie Taxiunternehmern abgestimmtes Kommunikationskonzept. Ziel ist die Information der Fahrgäste über ihre Rechte und wie sie im Zweifelsfall durchgesetzt werden können. “Wer in ein Taxi steigt, den erwarten in aller Regel Höflichkeit, Servicebereitschaft und ein sicheres und sauberes Fahrzeug, das einen ebenso sicher ans Ziel bringt. Aber wie in jeder Branche gibt es auch schwarze Schafe, denen wollen wir es noch schwerer machen – im Interesse der Stadt und unserer Gäste.”

Anlass bietet die noch im Oktober von der Ratsversammlung zu verabschiedende Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO).

Den Änderungsantrag der FDP-Fraktion finden Sie im Wortlaut unter https://ratsinfo.leipzig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1000627.

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