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FDP-Fraktion verwundert über Rücklaufquote der Stadträte zur Ehrenordnung

Mittwoch, 18. Mai 2011

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich verwundert über die Rücklaufquote aus den Reihen der Stadträte zur Ehrenordnung. Die Ratsversammlung hatte am 18. November 2010 eine solche Ordnung beschlossen. Danach sind die Stadträte aufgefordert Angaben zu ihrer beruflichen Tätigkeit, zu Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden und Gremien der Stadt Leipzig zu machen. Eine Anfrage der FDP-Fraktion ergab, folgende Rücklaufquoten:

  • CDU-Fraktion: 5,55%
  • Fraktion Die Linke: 64,7%
  • SPD-Fraktion: 50%
  • Fraktion Bündnis90/Die Grünen: 72,7%
  • Bürgerfraktion: 50%
  • FDP-Fraktion: 100%
  • gesamt: 50%

“Ich bin überrascht über das Ergebnis, denn die Ehrenordnung wurde mit breiter Mehrheit im Stadtrat beschlossen”, so FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth, “besonders irritierend ist, dass die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen nicht geschlossen geantwortet hat. Schließlich wollte diese im Zuge der Beratung noch weit umfangreichere Angaben veröffentlichen.” Die FDP-Fraktion hatte bereits wenige Tage nach Beschlussfassung im Stadtrat die entsprechenden Angaben für alle Stadträte auf ihrer eigenen Internetseite veröffentlicht. “Es ist eine Frage des Anstandes zu den eigenen Beschlüssen zu stehen. So sollten zumindest all diejenigen, die die Ehrenordnung beschlossen haben, entsprechende Angaben machen”, so Hesselbarth abschließend.

 

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