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FDP-Fraktion bestätigt Führung im Amt

Dienstag, 26. November 2013

Reik HesselbarthDie FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat Reik Hesselbarth (Foto) als Vorsitzenden bestätigt. Die Wahl war nötig geworden, da seine Amtszeit turnusgemäß endete. Nach Satzung der Fraktion ist in der laufenden Legislatur zweimal der Fall: Ein Jahr sowie vier Jahre nach Fraktionsgründung. Neben Hesselbarth wurden auch die beiden gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Isabel Siebert und René Hobusch bestätigt. Alle Wahlen waren einstimmig.

Hesselbarth betonte, die erfolgreiche Fraktionsarbeit fortsetzen zu wollen: “Wir haben trotz unserer bescheidenen Fraktionsgröße in den letzten vier Jahren viele wichtige Themen im Stadtrat gesetzt: Die ersten Schritte hin zu einer Verwaltungsstrukturreform sind durch unsere Initiative und gegen den Widerstand der Verwaltung gegangen worden. Während andere permanent über das Verteilen reden, geben wir auch denjenigen eine Stimme, die dafür sorgen, dass es überhaupt etwas zu verteilen gibt. Und wir mahnen immer wieder strukturelle Reformen – bspw. im Kulturbereich – an. Uns ist klar, dass wir damit anecken, aber Kommunalpolitik ist kein Streichelzoo, sondern muss den Menschen auch ehrlich und klar sagen, dass manche wünschenswerte Dinge nicht gehen. Daher werden wir in Zukunft noch stärker auf den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern setzen. Denn: Bürgerbeteiligung darf für die Politik kein Feigenblatt sein.”

Die FDP-Fraktion besteht als eigenständige liberale Fraktion seit der Konstituierung des aktuellen Stadtrates am 11. November 2009. Ihr gehören vier Stadträte an.

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