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Erfolg für CDU und FDP: Mittel für Winterschadenbeseitigung auf Leipzigs Straßen werden um 50 Prozent erhöht.

Mittwoch, 18. Mai 2011

Die FDP-Fraktion zeigt sich erfreut über die Erhöhung der soeben vom Stadtrat beschlossenen Erhöhung der Eigenmittel zur Untersetzung zur Winterschadenbeseitigung. Das vom Verkehrsministerium des Freistaates aufgelegte Programm unterstützt die sächsischen Kommunen bei der Beseitigung von Winterschäden. Ursprünglich waren städtische Eigenmittel von 1 Million Euro geplant, womit Investitionen von knapp 3 Millionen geleistet werden können. Der Stadtrat hat auf Antrag von CDU und FDP diese Mittel nun um 50% erhöht. Damit steigt auch die Gesamtsumme der Investitionen ebenfalls um 50%.

“Damit können wir einen noch größeren Schritt zur Beseitigung der überall sichtbaren Straßenschäden machen”, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Liberalen im Stadtrat René Hobusch den Beschluss und zeigt sich überzeugt, dass “die Ergebnisse des Programms für alle Leipziger sichtbar” sein werden.

“Wir begrüßen ebenfalls ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister angekündigt hat, eventuell nicht genutzte Mittel für die Unterhaltung von Schulen und Kitas einzusetzen. Gemeinsam mit den Investitionen in unsere Straßen wird deutlich, dass sich die Mehrheit des Stadtrates der Verantwortung für kommunale Werte stellt. Unverständlich ist, dass angesichts der zur Verfügung stehenden Fördermittel weite Teile von Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen, die Mittelerhöhung ablehnten. “, so René Hobusch.

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