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Zustand von Kitas und Schulen schwarz auf weiß zu jeder Haushaltsberatung

Freitag, 11. Juni 2010

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, zum jährlichen Haushalts- und Stellenplanentwurf einen Bericht über den baulichen und technischen Zustand von Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig vorzulegen.

“Bei den Haushaltsplanungen soll der Stadtrat jeden einzelnen auszugebenden Euro auf den Prüfstand stellen. Gleichzeitig hat die Sanierung von Kitas und Schulen für die Stadt oberste Priorität. Ausgabenentscheidungen können wir nur auf Basis einer sinnvollen Kosten-Nutzen-Abwägung treffen”, erläutert FDP-Stadtrat DR. ARND BESSER den Grund des FDP-Antrags. “Wir fordern den Zustand von Kitas und Schulen schwarz auf weiß zu jeder Haushaltsberatung. Darüber hinaus soll eine Prioritätenliste die Sanierungs- und Instandsetzungsbedarfe jeder einzelnen Einrichtung klären. Denn Kinder und Jugendliche brauchen zur Freude am Spielen und erfolgreichen Lernen zumutbare Rahmenbedingungen.”

DR. BESSER betont, dass der Sanierungsbedarf von Kitas und Schulen die Stadt Leipzig vor große finanzielle Herausforderungen stelle: “Letztmalig 2007 informierte die Verwaltung den Stadtrat über einen geschätzten Sanierungsbedarf von 58 Mio. Euro allein bei Kindertagesstätten. Die Kosten für die Sanierung der Schulen belaufen sich zusätzlich auf einen dreistelligen Millionenbetrag”, so DR. BESSER weiter, “angesichts knapper Kassen brauchen wir Stadträte daher detaillierte Informationen, wo welcher Handlungsbedarf besteht. Schließlich müssen wir uns vor unseren Wählern für unsere Entscheidungen verantworten.”

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