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Digitales Zeitalter der Stadtratsarbeit beginnen!

Montag, 15. August 2011

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Einführung eines digitalen Dokumentenmanagementsystems für den Stadtrat. Hierzu haben die Liberalen einen entsprechenden Antrag ins Verfahren gebracht. “Die Kritik an der Verteilung der Unterlagenpakete für den Landschaftsplan bestätigt uns in dieser Auffassung”, so FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth. Bereits in seiner Haushaltsrede Anfang des Jahres 2011 hatte der Liberale angekündigt, dass sich seine Fraktion mit diesem Thema beschäftigen werde. “Wir haben in den letzten Monaten viel recherchiert und uns andere Städte auch außerhalb Deutschlands angesehen”, fasst Hesselbarth zusammen und ergänzt: “Die Herausforderung liegt dabei darin, dass die existierenden oder in Erstellung befindlichen Systeme untereinander kaum vergleichbar sind. Überall gibt es aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher und satzungsrechtlicher Regelungen andere Herangehensweisen. Daher macht es Sinn, dass die Fraktionen gemeinsam mit der Verwaltung ein Anforderungsprofil erarbeiten. Auf der Basis kann dann eine Diskussion in Stadtrat und Verwaltung stattfinden, an deren Ende die Ausschreibung von Programmierung und ggf. Schulung steht.”

Hesselbarth verweist auf eine Anfrage seiner Fraktion aus Mai 2011. In der Antwort räumte der Oberbürgermeister ein, dass pro Jahr schätzungsweise 1,1 Millionen Blatt Papier für die Stadtratsarbeit benötigt werden. Für Material, Druck und Personal entstehen so Kosten von rund 100.000 Euro. Hinzu kommen Kosten für den jährlichen Haushaltsplan und die Jahresrechnung von etwa 46.000 Euro. “Alles in allem sprechen wir also Jahr für Jahr über etwa 2 Millionen Blatt Papier und etwa 150.000 Euro Kosten. Das entspricht 2.100 Euro pro Stadtrat und Jahr. Ich bin überzeugt, dass wir mit Einführung der digitalen Stadtratsarbeit die Kosten in sehr kurzer Zeit massiv senken können.”

Eine Absage erteilt die FDP-Fraktion einer schlichten Änderung in der Art der Verteilung der Unterlagen. “Den Stadträten einfach einen Laptop in die Hand zu drücken und ihnen die Vorlagen nur noch digital zur Verfügung zu stellen, bringt wenig. Der Umgang mit den Dokumenten wird eher komplizierter als einfacher”, so Hesselbarth, “aktuell wird eine Beschlussvorlage im elektronischen Ratssystem in zahlreiche einzelne PDF-Dokumente aufgeteilt: eine Datei für das Beschlussdeckblatt, eine Datei für die inhaltliche Begründung und je eine Datei für jede Anlage.” Hinzu kämen weitere Einzeldateien für Planzeichnungen oder Begründungen für die Eilbedürftigkeit sowie für jeden Änderungs- und Ergänzungsantrag. Reik Hesselbarth: “So wird die digitale, papierlose Arbeit mit den Dokumenten bis zur Unmöglichkeit erschwert. Daher müssen wir in einem ersten Schritt an die Ablaufstrukturen heran. In einem zweiten Schritt muss dann ein elektronisches System eingerichtet werden. Vor dem Hintergrund, dass bereits heute verschiedene Betriebssysteme von den Stadträten genutzt werden, ist klar, dass es sich um ein plattformunabhängiges System handeln muss. Egal ob Windows, Linux und MacOS – es muss unter allen Betriebssysteme funktionieren, bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, in den Fraktionsgeschäftsstellen, bei den Stadträten daheim aber auch unterwegs von mobilen Endgeräten.”

“Wir sind überzeugt, dass mit der Einführung eines solchen Systems nicht nur Stadtrat und Verwaltung profitieren. Auch die Öffentlichkeit kann über ein verbessertes Elektronisches Ratssystem leichter an Informationen gelangen. Aktuell sind Weiterentwicklungen jedoch aufgrund des dahinterstehenden Datenbanksystems echte Grenzen gesetzt. Auch das wollen wir in der Erarbeitung des Anforderungsprofils berücksichtigen”, so Hesselbarth abschließend.

Für den Wortlaut des Antrages klicken Sie hier: http://fdp-fraktion-leipzig.de/antraege/elektronische-stadtratsarbeit

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