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BUGA-Bewerbung ernsthaft prüfen: FDP stellt Änderungsantrag zur OBM-Vorlage

Sonntag, 19. Januar 2014

Die FDP-Fraktion fordert Oberbürgermeister Jung auf, eine Bewerbung Leipzigs für eine Bundesgartenschau ernsthaft zu prüfen. Die in einer Verwaltungsvorlage dargelegten Prüfergebnisse wären lediglich eine  Fortschreibung einer alten Untersuchung zu einer Internationalen Gartenschau, so die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im  Leipziger Stadtrat Isabel Siebert. “Die BUGA spielt in der Darstellung  der Stadt keine Rolle. Genau genommen enthält die Vorlage keinerlei neue Erkenntnisse, sondern setzt uns Uralt-Informationen aus einer  GA-Prüfung von 1999 vor. Wir müssen daher feststellen, dass der  Oberbürgermeister den Auftrag des Stadtrates nicht erfüllt hat.” Die Ratsversammlung hatte den Oberbürgermeister mit einer entsprechenden Prüfung beauftragt.

Die FDP hat daher eine Korrektur des Beschlusstextes beantragt. Danach soll nun auch eine BUGA-Bewerbung für 2025 genau geprüft werden. “Insbesondere die Erfahrungen bei abgeschlossenen und noch laufenden  Gartenschauprojekten müssen darin einfließen. Darüber hinaus ist es sicher nicht zu viel verlangt, wenn Burkhard Jung den Freistaat und andere mögliche Förderer anfragt, ob man eine BUGA in Leipzig  finanziell unterstützen würde. Schließlich war Sachsen bislang noch nie Ausrichter”, so Siebert, die ihre Fraktion in den Fachausschüssen Umwelt und Ordnung sowie Wirtschaft und Arbeit vertritt.

“Wir sehen die Potentiale einer BUGA für Leipzig und die Region. Aber um das Für und Wider abwägen und auf dieser Basis eine Entscheidung treffen zu können, gehören Für und Wider offen und ehrlich auf den  Tisch, und zwar mit Wissen von heute. Die Vorlage des Oberbürgermeisters leistet das bislang nicht.”

 

Hinweis: Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion können Sie im Wortlaut hier als PDF-Datei herunterladen.

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